Druck Kopfbild

Ausschuss IV - Sitzungsberichte

    Sitzung vom 25. September 2019

    Dok. 21/1 - DE Anerkennung Assistenztiere - Dok. 22/1 - DV Abänderung Dekret Familienleistungen - Dok. 24/1

    Anwesend:
     
    Vorsitz: J. Huppertz (CSP)
     
    Ausschussmitglieder:
    ProDG: J. Grommes, L. Klinkenberg, L. Scholzen
    CSP: J. Franssen, J. Huppertz
    SP: C. Kever
    VIVANT: M. Balter 
    ECOLO: /
    PFF: E. Jadin 
     
    Stellvertreter: A. Mockel (ECOLO)
     
    Andere Parlamentsmitglieder: D. Stiel (VIVANT)
     
    Gast: M. Hardt (Ombudsfrau der DG)
     
    Regierung: R. Hagen (Berater Minister Antoniadis)
     
    Ministerium: M. Fryns (Leiter Fachbereich Familie und Soziales), C. Wintgens (Jurist)
     
    Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), M. Engels (ECOLO), T. Freches (PFF)
     
    Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer)
     
    Entschuldigt: I. Voss-Werding (ECOLO), A. Antoniadis (Minister)
     
    TAGESORDNUNG:
     
     
    Hinterlegung eines Abänderungsvorschlags zu Artikel 8 des Dekretentwurfs durch alle Fraktionen.
     
    Abstimmungen:
    - Der Abänderungsvorschlag Nr. I wurde mit 9 Jastimmen einstimmig angenommen.
    - Die Artikel 1 bis 7 wurden mit jeweils 7 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
    - Der abgeänderte Artikel 8 wurde mit 9 Jastimmen einstimmig angenommen.
    - Die Artikel 9 und 10 wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    - Die Artikel 11 und 12 wurden mit jeweils 7 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
    - Die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form wurde mit 7 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
    - Der Berichterstatterin wurde für die Abfassung des Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
     
    3. Petition in Bezug auf die Familienleistungen
     
    Fortführung der Beratungen.
     
    Betreffend die weitere Behandlung des Dekretvorschlags beschloss der Ausschuss, die Beratungen bis zur Vorlage eines Gutachtens des Rates für Familienleistungen zum Dokument auszusetzen.
    Zurück Drucken Teilen