Programmdekretvorschlag 2019-Dok. 29/1
Anwesend:
Vorsitz: J. Huppertz (CSP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: J. Grommes, L. Scholzen
CSP: J. Franssen, J. Huppertz
SP: /
VIVANT: Michael Balter
ECOLO: /
PFF: E. Jadin
Stellvertreter: F. Cremer (ProDG) , F. Mockel (ECOLO)
Fraktionen: M. Engels (ECOLO)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), R. Hagen (Berater Minister Antoniadis)
Ministerium: M. Fryns (Leiter Fachbereich Familie und Soziales)
Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: L. Klinkenberg (ProDG), I. Voss-Werding (ECOLO)
TAGESORDNUNG:
Vorstellung und Diskussion der in Dokument 29 (2019-2020) Nr. 3 veröffentlichten Abänderungsvorschläge Nrn. VII bis IX sowie Abschluss der Beratungen.
Abstimmungen:
- Der in Dokument 29 (2019-2020) Nr. 3 veröffentlichte Abänderungsvorschlag Nr. VII wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Die in Dokument 29 (2019-2020) Nr. 3 veröffentlichten Abänderungsvorschläge Nrn. VIII und IX wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Die Artikel 1 bis 3, 5 und 6, 8 bis 12 sowie 259 bis 297 des Programmdekretvorschlags wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Der neue Artikel 297.1 wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Die Artikel 298 bis 379 – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils
5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Artikel 380 in seiner abgeänderten Form wurde, was das Inkrafttreten der vom Ausschuss behandelten Artikel betrifft, mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Dem Berichterstatter wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts das Vertrauen ausgesprochen.