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Fragen und Antworten

Mündliche Frage

8. November 2017 – Frage von F. Mockel an Minister Antoniadis zur Situation der Zusammenarbeit zwischen den Krankenhäusern Eupen und Sankt Vith nach der Kündigung des Direktors des Sankt-Nikolaus-Hospitals Eupen

Am 12. April diesen Jahres stellte ich Ihnen eine Frage zur Zukunft der beiden Krankenhäuser, in dem ich auf die notwendige verstärkte Kooperation hinwies und die Frage stellte, ob eine gemeinsame Struktur für die beiden Häuser nicht anstrebenswert sei. Sie führten aus, dass die Partnerschaft mit dem CHC wohl nicht ausreiche, dass die Regierung sichtbare Ergebnisse bei der Schaffung von geteilten Diensten vermisse und dass die Regierung sich nicht mit Lippenbekenntnissen zufrieden gebe. Sie hatten auch Ihre Absicht kundgetan, die Bürgermeister der Trägergemeinden der zwei Krankenhäuser zu treffen, was für die Nordgemeinden am 2. Mai erfolgte. Am 7. Juni, in Antwort auf eine weitere mündliche Frage meinerseits zur Situation der beiden Krankenhäuser und dem Zusammenarbeitsabkommen mit dem CHC führten Sie aus, dass die beiden Krankenhäuser an einem Strang ziehen müssten und nur sie könnten am Ende entscheiden, ob sie den gemeinsamen Weg gehen oder auf der Strecke blieben. Wir beide teilen sicherlich die Ansicht, dass die Umsetzung der nach der Antares-Studie beschlossenen Reformen angesichts des Wandels im Gesundheitssektor oberste Priorität haben sollten und, jedenfalls von außen betrachtet, nicht schnell genug erfolgen. Sie wiesen darauf hin, dass die Regierung die Umsetzung der Reform weiterhin vorantreiben wolle. Deswegen solle bereits Ende Juni, Anfang Juli eine Evaluation der bereits ergriffenen Maßnahmen stattfinden. Diese von der DG in Auftrag gegebene Studie müsste meines Wissens nun abgeschlossen sein. Nun hat der Direktor des Eupener Krankenhauses überraschend vor gut zwei Wochen seinen Rücktritt erklärt. Daher stelle ich Ihnen folgende Fragen: Welche Erkenntnisse ergeben sich aus der von der DG-Regierung in Auftrag gegebenen Studie zur Umsetzung der Reformen bzw. zur bisherigen Zusammenarbeit zwischen unseren zwei Krankenhäusern und dem CHC? Mir ist nicht bekannt, ob es einen Zusammenhang zwischen dem Rücktritt des Direktors und den Ergebnissen dieser Studie zu den Fortschritten in der Zusammenarbeit gibt. Sicher ist jedoch meines Erachtens, dass wenn eines unserer Krankenhäuser ohne, bzw. nur mit einer zurückgetretenen Geschäftsführung dasteht, dies in der jetzigen Lage eine denkbar schlechte Voraussetzung ist. Erstens müssen die von unseren Krankenhäusern beschlossenen Reformen umgesetzt werden, ja müssten beschleunigt werden. Zweitens muss auf die anstehenden Änderungen in der föderalen Krankenhauspolitik vorausschauend und schnell reagiert werden können. Inwieweit teilen Sie diese Ansicht? Da sowieso Reformen in der Struktur unserer Krankenhäuser unabdingbar sein werden, inwieweit sollte Ihrer Einschätzung nach die jetzige Situation eine innerostbelgische Lösung voran bringen, vor allem da auch die Bürgermeister der neun deutschsprachigen Trägergemeinden für unsere beiden Krankenhäuser ein eigenes Netzwerk einfordern, was ja zumindest eine sehr enge Zusammenarbeit voraussetzt?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen.

Frage von Freddy Mockel (Ecolo):

Am 12. April diesen Jahres stellte ich Ihnen eine Frage zur Zukunft der beiden Krankenhäuser, in dem ich auf die notwendige verstärkte Kooperation hinwies und die Frage stellte, ob eine gemeinsame Struktur für die beiden Häuser nicht anstrebenswert sei. Sie führten aus, dass die Partnerschaft mit dem CHC wohl nicht ausreiche, dass die Regierung sichtbare Ergebnisse bei der Schaffung von geteilten Diensten vermisse und dass die Regierung sich nicht mit Lippenbekenntnissen zufrieden gebe.
Sie hatten auch Ihre Absicht kundgetan, die Bürgermeister der Trägergemeinden der zwei Krankenhäuser zu treffen, was für die Nordgemeinden am 2. Mai erfolgte.
Am 7. Juni, in Antwort auf eine weitere mündliche Frage meinerseits zur Situation der beiden Krankenhäuser und dem Zusammenarbeitsabkommen mit dem CHC führten Sie aus, dass die beiden Krankenhäuser an einem Strang ziehen müssten und nur sie könnten am Ende entscheiden, ob sie den gemeinsamen Weg gehen oder auf der Strecke blieben.
Wir beide teilen sicherlich die Ansicht, dass die Umsetzung der nach der Antares-Studie beschlossenen Reformen angesichts des Wandels im Gesundheitssektor oberste Priorität haben sollten und, jedenfalls von außen betrachtet, nicht schnell genug erfolgen.
Sie wiesen darauf hin, dass die Regierung die Umsetzung der Reform weiterhin vorantreiben wolle. Deswegen solle bereits Ende Juni, Anfang Juli eine Evaluation der bereits ergriffenen Maßnahmen stattfinden. Diese von der DG in Auftrag gegebene Studie müsste meines Wissens nun abgeschlossen sein.
Nun hat der Direktor des Eupener Krankenhauses überraschend vor gut zwei Wochen seinen Rücktritt erklärt.

Daher stelle ich Ihnen folgende Fragen:
1. Welche Erkenntnisse ergeben sich aus der von der DG-Regierung in Auftrag gegebenen Studie zur Umsetzung der Reformen bzw. zur bisherigen Zusammenarbeit zwischen unseren zwei Krankenhäusern und dem CHC?
2. Mir ist nicht bekannt, ob es einen Zusammenhang zwischen dem Rücktritt des Direktors und den Ergebnissen dieser Studie zu den Fortschritten in der Zusammenarbeit gibt. Sicher ist jedoch meines Erachtens, dass wenn eines unserer Krankenhäuser ohne, bzw. nur mit einer zurückgetretenen Geschäftsführung dasteht, dies in der jetzigen Lage eine denkbar schlechte Voraussetzung ist. Erstens müssen die von unseren Krankenhäusern beschlossenen Reformen umgesetzt werden, ja müssten beschleunigt werden. Zweitens muss auf die anstehenden Änderungen in der föderalen Krankenhauspolitik vorausschauend und schnell reagiert werden können. Inwieweit teilen Sie diese Ansicht?
3. Da sowieso Reformen in der Struktur unserer Krankenhäuser unabdingbar sein werden, inwieweit sollte Ihrer Einschätzung nach die jetzige Situation eine innerostbelgische Lösung voran bringen, vor allem da auch die Bürgermeister der neun deutschsprachigen Trägergemeinden für unsere beiden Krankenhäuser ein eigenes Netzwerk einfordern, was ja zumindest eine sehr enge Zusammenarbeit voraussetzt?

Antwort von Antonios Antoniadis (SP), Minister für Gesundheit und Soziales:

Werte Kolleginnen und Kollegen, die Beweggründe für die Kündigung des Direktors des Eupener Krankenhauses obliegen allein dem Betroffenen. Jede Interpretation, die über die öffentlichen Aussagen hinausgeht, sind reine Spekulation, an denen die Regierung sich nicht beteiligen wird. Ein Zusammenhang mit der Evaluation der Arbeit der Krankenhäuser durch die Firma Antares ist nicht erkennbar. 
Die besagte Antares-Studie überprüft die Umsetzungen verschiedener Maßnahmen im Krankenhausbereich für den Zeitraum 2014-2017. Dazu gehört unter anderem die Umsetzung der Strategiepläne sowie der Empfehlungen der Inspektionsberichte. Darüber hinaus wird die Zusammenarbeit zwischen dem Sankt Nikolaus-Hospital und der Klinik Sankt Josef einerseits und dem CHC als Partnerkrankenhaus anderseits beleuchtet.
Der Endbericht dieser Studie wird der Regierung voraussichtlich Ende November vorliegen. Wie in solchen Fällen üblich, werden wir anschließend den Ausschuss über die Ergebnisse informieren.
Was die Kündigung des Direktors angeht, so haben weder Sie noch ich Einfluss darauf gehabt. Von daher ist es irrelevant, das zu kommentieren. Ich habe die Kündigung des Direktors zur Kenntnis genommen. Alles Weitere muss der Verwaltungsrat des Krankenhauses entscheiden. Den Verwaltern ist sicherlich bewusst, dass ungeachtet der Situation, in der ein Krankenhaus sich befindet, es eine dynamische und effiziente Führungsequipe benötigt. Ich gehe davon aus, dass der Verwaltungsrat die nötigen Schritte zu einer raschen Anstellung eines neuen Direktors in die Wege leiten wird. Sollten Sie daran Zweifel haben, rate ich Ihnen, die Ecolo-Vertreter im Verwaltungsrat und in den Mehrheiten der Trägergemeinden für diese Dringlichkeit zu sensibilisieren.
Was die innerostbelgische Lösung angeht, so bin ich zuversichtlich, dass beide Verwaltungsräte sich auch damit befassen werden. Die Regierung hat eine klare Vision für die Krankenhäuser aufgezeigt. Wir sind weiterhin bereit, sie auf ihrem Weg zu unterstützen. Es gibt eine Resolution der Bürgermeister zu diesem Thema. Am 20. November verabschiedet das Parlament ebenfalls eine Resolution und auch der Wirtschafts- und Sozialrat hat auf meine Nachfrage hin eine Stellungnahme zur Krankenhausvision erstellt, die ich den Verwaltungsräten zur Verfügung stellen werde.

 

 

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