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Fragen und Antworten

Mündliche Frage

7. Dezember 2017 – Frage von K. Neycken-Bartholemy an Minister Mollers zur geplanten Polleranlage am Standort „Campus Monschauer Straße“

In der Eupener Stadtratssitzung vom 13.11.2017 wurde der für Mobilität und City-Management zuständige Schöffe zu zwei versenkbaren Pollern am Standort „Campus Monschauer Straße“ befragt. Laut Veröffentlichungen im Internet wurde bei der Eupener Stadtratssitzung vom 27. Juni 2017 das Lastenheft zur Anschaffung und Montage der zwei genannten versenkbaren hydraulischen Verkehrspoller genehmigt. Ebenso – so die Stadtverordnete Barth-Vandenhirtz – sei dieses Thema im Zuge des städtischen Arbeitskreises Mobilität vom 7. September 2017 sowie bei einer weiteren Versammlung mit den betroffenen Anwohnern Anfang Oktober dieses Jahres erneut angesprochen. Unter anderem wollte die Stadtverordnete konkret wissen, wann mit der Anbringung solcher Poller zu rechnen sei. In seiner Antwort verwies der zuständige Schöffe darauf, dass sich die Stadt mit der DG darüber geeinigt habe, selbst die Anschaffung und Anbringung der beiden Poller zu gewährleisten. Die DG hingegen übernehme die Anschaffungs-, Montage- und Wartungskosten von einem der beiden genannten Poller. Bei der diesbezüglichen Ausschreibung habe die Firma Intesik den Zuschlag erhalten. Nun müsse das Übernahme-Einverständnis der DG für den Poller abgewartet werden. Daraufhin werde die Stadt die Poller bestellen und montieren lassen. Vor dem Hintergrund eines übergeordneten Interesses für eine erhöhte Sicherheit – gerade in der Nähe von Bildungseinrichtungen – lautet meine Frage: Hat die DG zwischenzeitlich ein solches Übernahme-Einverständnis zugesichert, sodass die Poller zeitnah am Standort „Campus Monschauer Straße“ installiert werden können?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen.

Frage von Kirsten Neycken-Bartholemy (SP):

In der Eupener Stadtratssitzung vom 13.11.2017 wurde der für Mobilität und City-Management zuständige Schöffe zu zwei versenkbaren Pollern am Standort „Campus Monschauer Straße“ befragt.
Laut Veröffentlichungen im Internet wurde bei der Eupener Stadtratssitzung vom 27. Juni 2017 das Lastenheft zur Anschaffung und Montage der zwei genannten versenkbaren hydraulischen Verkehrspoller genehmigt. Ebenso – so die Stadtverordnete Barth-Vandenhirtz – sei dieses Thema im Zuge des städtischen Arbeitskreises Mobilität vom 7. September 2017 sowie bei einer weiteren Versammlung mit den betroffenen Anwohnern Anfang Oktober dieses Jahres erneut angesprochen.
Unter anderem wollte die Stadtverordnete konkret wissen, wann mit der Anbringung solcher Poller zu rechnen sei. Angesichts einer signifikanten Verbesserung der Sicherheitslage an dieser Stelle sei dies ein großer Schritt in die richtige Richtung.
In seiner Antwort verwies der zuständige Schöffe darauf, dass sich die Stadt mit der DG darüber geeinigt habe, selbst die Anschaffung und Anbringung der beiden Poller zu gewährleisten. Die DG hingegen übernehme die Anschaffungs-, Montage- und Wartungskosten von einem der beiden genannten Poller. Bei der diesbezüglichen Ausschreibung habe die Firma Intesik den Zuschlag erhalten. Nun müsse das Übernahme-Einverständnis der DG für den Poller abgewartet werden. Daraufhin werde die Stadt die Poller bestellen und montieren lassen.

Vor dem Hintergrund eines übergeordneten Interesses für eine erhöhte Sicherheit – gerade in der Nähe von Bildungseinrichtungen – lautet meine Frage:
Hat die DG zwischenzeitlich ein solches Übernahme-Einverständnis zugesichert, sodass die Poller zeitnah am Standort „Campus Monschauer Straße“ installiert werden können?

Antwort von Harald Mollers (ProDG), Bildungsminister:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
werte Kolleginnen und Kollegen,
Hier muss es sich um ein Missverständnis handeln.
Das Übernahme-Einverständnis der DG bezieht sich auf einen Poller, der am Standort „Campus Monschauer Straße“ im Bereich des ZFP installiert werden könnte, und zwar an der oberen Einfahrt auf das Gelände.
Die technische Ausführung dieses Pollers befindet sich derzeit noch in Abstimmung mit dem Nutzer (ZFP),  und ist nicht Teil des besagten Lastenhefts, das vom Eupener Stadtrat am 27. Juni 2017 genehmigt wurde.
Dieses Lastenheft der Stadt Eupen betrifft zwei Poller, die zum Einen vor den städtischen Schulen an der unteren Ausfahrt vom Gelände „Campus Monschauer Straße“, sowie zum Anderen an der Auffahrt zum Parkplatz vor der Villa Peters (RZKB) installiert werden sollen.
Diese beiden Poller wurden mit den betroffenen Nutzern (SGU, ECEF und RZKB) abgestimmt und entsprechend ausgeschrieben.
Sie können unabhängig vom eingangs erwähnten Übernahme-Einverständnis der DG, für einen möglichen dritten Poller im Bereich des ZFP, von der Stadt Eupen bestellt und umgesetzt werden.
Der Hintergrund der Anschaffung liegt übrigens nicht ursächlich in der Verkehrssicherung, sondern ist eher eine Reaktion auf den gescheiterten Versuch, den Eltern, die ihre Kinder mit dem PKW zur Schule bringen, die Beachtung der Verkehrszeichen und Parkverbote beizubringen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

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