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Fragen und Antworten

Schriftliche Frage Nr. 236

11 Januar 2018 – Frage von M. Balter an Herrn Minister Antoniadis zum Besuch des Willy-Brand-Hauses

Im Jahresbericht der Regierung über die Aktivitäten und Projekte in Sachen Außenbeziehung (2016-2017) sind auf Seite 20 Ihre Auslandsaktivitäten aufgelistet. Am 8. März 2016 haben Sie demzufolge unter anderem das Willy-Brandt-Haus in Berlin besucht. Die Vivant-Fraktion möchte Sie nun fragen, zu begründen, inwieweit ein Besuch des SPD-Hauses für die Deutschsprachige Gemeinschaft gewinnbringend ist und dementsprechend einen Mehrwert hat. […] Daher lauten meine Fragen an Sie wie folgt: Wie begründen Sie Ihren Besuch in der SPD Parteizentrale? Inwieweit ist dies für die Belange der Deutschsprachigen Gemeinschaft von Interesse? […]

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.
 
Frage von Michael Balter (VIVANT), vom 21. Dezember 2017:
 
Im Jahresbericht der Regierung über die Aktivitäten und Projekte in Sachen Außenbeziehung (2016-2017) sind auf Seite 20 Ihre Auslandsaktivitäten aufgelistet. Am 8. März 2016 haben Sie demzufolge unter anderem das Willy-Brandt-Haus in Berlin besucht. Die Vivant-Fraktion möchte Sie nun fragen, zu begründen, inwieweit ein Besuch des SPD-Hauses für die Deutschsprachige Gemeinschaft gewinnbringend ist und dementsprechend einen Mehrwert hat.
Wir möchten Sie bitten, in Ihren Antworten nicht auf Ihre anderen Aktivitäten, die an diesem Tag stattfanden, einzugehen und in diesem Sinne nicht ausweichend zu antworten.
 
Daher lauten meine Fragen an Sie wie folgt:
• Wie begründen Sie Ihren Besuch in der SPD Parteizentrale?
• Inwieweit ist dies für die Belange der Deutschsprachigen Gemeinschaft von Interesse? Wie entkräften Sie den Verdacht, wonach es sich hierbei um einen parteipolitischen bzw. privaten Besuch handeln könnte?
• War dieser Aufenthalt vorab geplant? Wenn ja, was sind die Hintergründe?
• Waren Mitarbeiter vom Ministerium und/oder von Ihrem Kabinett ebenfalls anwesend?

Antwort von Antonios Antoniadis (SP), Minister für Gesundheit und Soziales:
 
In Beantwortung der Frage zu meinem Aufenthalt in Berlin vom 8. bis zum 9. März 2017 und zu den Arbeitssitzungen im Willy-Brandt Haus verweise ich auf meine Antwort zu Frage 192 von Herbert Grommes bezüglich Auslandsreisen von Regierungsmitgliedern und Delegationen des Ministeriums. Darin gehe ich auf sämtliche Fragen zu der Arbeitsreise ein. Diese finden Sie im Anhang*. Was die Frage nach Begleitpersonen angeht, so hat mich die zuständige Mitarbeiterin für Seniorenpolitik aus meinem Kabinett begleitet.
 
* Anlage: Schriftliche Frage Nr. 192 von Herrn Grommes mit Antwort. 
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