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Fragen und Antworten

Mündliche Frage

11. April 2018 – Frage von F. Mockel an Minister Antoniadis zu den Landungsmöglichkeiten von Rettungshubschraubern am Sankt-Nikolaus-Hospital Eupen

Am 3. April berichtete der BRF, dass der Rettungshubschrauber von Bra-sur-Lienne das Eupener Krankenhaus nicht mehr anfliegen dürfe. Auf der Webseite des Centre Médical Héliporté (CMH) heisst es bis heute, dass der Hubschrauber „überall“ landen könne, was im totalen Gegensatz zu der Meldung im BRF steht. Dort ist davon die Rede, dass nur das Universitätskrankenhaus Sart-Tilman, das Lütticher Citadelle-Krankenhaus und die Clinique de l’Espérance in Montegnée über normgerechte und genehmigte Hubschrauberlandeplätze verfüge. Diese Meldung basiert sich jedoch auch auf Aussagen des CMH. Die einzige Erklärung die ich sehe, dies wäre jedenfalls meine Vermutung, ist dass ein nicht normgerechter Anflug des Eupener Krankenhauses nur auf Nachtflüge zutrifft. Dies lässt sich jedoch weder eindeutig aus der BRF-Meldung, noch aus der CMH-Webseite entnehmen. Hinzu kommt, dass die BRF-Meldung die Frage des Anflugs der Sankt-Vither Josef-Klinik ebenfalls unklar lässt, bzw. im Titel nur die Krankenhäuser Eupen und Malmedy erwähnt, und als normgerecht nur die drei besagten Lütticher Krankenhäuser meldet. Unklar ist auch, auf welche Normen sich überhaupt bezogen wird. Es wird sich wohl kaum um Krankenhausnormen der DG handeln, wohl eher um europäische Flugsicherheitsnormen. Erstaunlich ist ebenfalls, dass man den Eindruck hat, dass dieses Problem auf einmal auftaucht, obwohl man in der breiten Öffentlichkeit nichts von neuen Normen und Schwierigkeiten bei der Umsetzung wahrgenommen hat. Auf Basis dieser Elemente, meine Fragen an Sie als Gesundheitsminister: Auf welche Normen und Umstände bezieht sich das CMH, wenn es davon spricht, dass das Eupener Krankenhaus und gegebenenfalls die Sankt Vither Josefsklinik nicht mehr angeflogen werden können ? Inwiefern können in Eupen und/oder Sankt Vith die räumlichen und technischen Gegebenheiten angepasst werden und kann und will die Regierung der DG zu einer Lösung beitragen?

Die nachfolgend veröffentlichten Fragen und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen.
 
Frage von Freddy Mockel (Ecolo):
 
Am 3. April berichtete der BRF, dass der Rettungshubschrauber von Bra-sur-Lienne das Eupener Krankenhaus nicht mehr anfliegen dürfe.
Auf der Webseite des Centre Médical Héliporté (CMH) heisst es bis heute, dass der Hubschrauber „überall“ landen könne, was im totalen Gegensatz zu der Meldung im BRF steht. Dort ist davon die Rede, dass nur das Universitätskrankenhaus Sart-Tilman, das Lütticher Citadelle-Krankenhaus und die Clinique de l’Espérance in Montegnée über normgerechte und genehmigte Hubschrauberlandeplätze verfüge.
Diese Meldung basiert sich jedoch auch auf Aussagen des CMH.
Die einzige Erklärung die ich sehe, dies wäre jedenfalls meine Vermutung, ist dass ein nicht normgerechter Anflug des Eupener Krankenhauses nur auf Nachtflüge zutrifft. Dies lässt sich jedoch weder eindeutig aus der BRF-Meldung, noch aus der CMH-Webseite entnehmen.
Hinzu kommt, dass die BRF-Meldung die Frage des Anflugs der Sankt-Vither Josef-Klinik ebenfalls unklar lässt, bzw. im Titel nur die Krankenhäuser Eupen und Malmedy erwähnt, und als normgerecht nur die drei besagten Lütticher Krankenhäuser meldet.
Unklar ist auch, auf welche Normen sich überhaupt bezogen wird. Es wird sich wohl kaum um Krankenhausnormen der DG handeln, wohl eher um europäische Flugsicherheitsnormen.
Erstaunlich ist ebenfalls, dass man den Eindruck hat, dass dieses Problem auf einmal auftaucht, obwohl man in der breiten Öffentlichkeit nichts von neuen Normen und Schwierigkeiten bei der Umsetzung wahrgenommen hat.
 
Auf Basis dieser Elemente, meine Fragen an Sie als Gesundheitsminister:
• Auf welche Normen und Umstände bezieht sich das CMH, wenn es davon spricht, dass das Eupener Krankenhaus und gegebenenfalls die Sankt Vither Josefsklinik nicht mehr angeflogen werden können ?
• Inwiefern können in Eupen und/oder Sankt Vith die räumlichen und technischen Gegebenheiten angepasst werden und kann und will die Regierung der DG zu einer Lösung beitragen?

Antwort von Antonios Antoniadis (SP), Minister für Gesundheit und Soziales:
 
Zwei Rettungshubschrauber sind in der Deutschsprachige Gemeinschaft aktiv: der Rettungshubschrauber des CMH, der in Bra-sur-Lienne stationiert ist und der ADAC- Rettungshubschrauber aus Merzbrück.
Grundsätzlich ist anzumerken, dass bei einem Noteinsatz anlässlich eines Unfalls zum Beispiel die Rettungshubschrauber im naheliegenden Umfeld des Einsatzortes überall landen können. Hier geht es vor allem um Schnelligkeit. Demnach könnte der Hubschrauber auch im Garten des Nachbarn landen, falls Platz vorhanden ist.
Anders ist die Situation allerdings beim Abtransport eines Patienten vom Unfallort zum Krankenhaus. Gemäß dem föderalen Rundschreiben GDF-02-P aus dem Jahr 2012 darf der Rettungshubschrauber in diesem Fall nur auf anerkannten Landeplätzen landen (Héliport), d.h. Orte, die die rechtlichen Mindestnormen der Sicherheit einhalten. 
Diese Normen erfüllt keins der Krankenhäuser in Eupen, Sankt-Vith, Malmedy und sogar Verviers.
Der FÖD Mobilität hatte sich seit 2012 kulant gezeigt und auch  krankenhausgebundene Standorte als mögliche Landeplätze aufgeführt.
Die Europäische Agentur für Flugsicherheit bemängelte im Jahr 2014 das fahrlässige Verhalten des FÖD Mobilität und zog diesen zur Rechenschaft. Die betroffenen Krankenhäuser wurden Ende 2014 vom FÖD Mobilität auf die striktere Auslegung des Rundschreibens hingewiesen.
Der FÖD gab allen betroffenen Einrichtungen 2 Jahre Zeit, um die nötigen Anpassungen vorzunehmen und eine Anerkennung zu beantragen.
In der Folge fanden mehrere Sitzungen zwischen der Stadt Eupen und dem Krankenhaus statt.  Eine erste Versammlung fand im Norden am 5. Oktober 2015 zwischen Vertretern des CMH, dem Eupener Krankenhaus und der damals stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Niessen statt.
Die Gemeinde Eupen erkundigte sich vor Kurzem schriftlich beim SNH, ob dieses die Anerkennung eines Landeplatzes anstreben würde. Die Antwort steht noch aus. 
Natürlich kann auch noch in Zukunft eine Anerkennung angestrebt werden. Hierzu müssen allerdings die Gemeinden und die beiden Krankenhausstandorte die nötigen Schritte
unternehmen. Vorerst wird also der Rettungshubschrauber von Bra-Sur-Lienne bei einem Noteinsatz nicht mehr das SNH oder die KSJ anpeilen. 
Diese Einschränkung gilt, wie bereits gesagt, nur für den Transport eines Noteinsatzes von der Unfallstelle zum Krankenhaus.
Das bedeutet, dass für den normalen Krankentransport, d.h. wenn ein Patient von einem Krankenhaus in ein anderes transportiert werden soll, der Rettungshubschrauber sehr wohl nach wie vor an den Krankenhausstandorten landen.  Also auch in Eupen oder Sankt Vith.
Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist bei Bedarf, gerne bereit, im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Akteure zu unterstützen.
Ich werde beide Krankenhäuser in der Angelegenheit anschreiben und um Stellungnahme zu ihren Plänen bitten.
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