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Fragen und Antworten

Mündliche Frage

16. Mai 2018 – Frage von R. Nelles an Minister Antoniadis zur Regelung von Reha-Maßnahmen

In meiner Frage vom 21. Februar dieses Jahres hatte ich die Regierung um Informationen hinsichtlich der Durchführbarkeit von Reha-Maßnahmen gebeten. Im Mittelpunkt der Frage stand, wie die Rehabilitation künftig geregelt werde, welche finanziellen Belastungen auf die DG zukommen und welchen Besonderheiten die DG insbesondere bei grenzüberschreitenden Maßnahmen gegenüberstehe. Aus der Antwort der Regierung ging hervor, dass zurzeit an einem Abkommen gearbeitet werde, damit ostbelgische Patienten auch weiterhin Reha-Maßnahmen in anderen belgischen Landesteilen in Anspruch nehmen können; unklar sei, wie die Inanspruchnahme ausländischer Reha-Maßnahmen abgerechnet werden sollen und dass zur Klärung dieser Frage rund 40 Einrichtungen in Deutschland durch das DG-Ministerium angeschrieben worden seien; am 22. Februar 2018 eine interministerielle Arbeitsgruppe auf Landesebene tagen werde, um die weitere Vorgehensweise zu klären. Sollte es keine Einigung mit den Gliedstaaten geben, die DG für die Verlängerung der Verwaltung durch den Föderalstaat plädiere. Hierzu meine Fragen: Was hat Ihre Erkundigung erbracht, durch die festgestellt werden sollte, welche Kurz- und Langzeitfälle in Deutschland behandelt werden, um dadurch einen Überblick über die Kostenentwicklung für die DG zu gewinnen? Welche sind die Ergebnisse der interministeriellen Arbeitsgruppe und welche Schlüsse zieht die DG-Regierung daraus?

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