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Fragen und Antworten

Mündliche Frage

13. September 2018 – Frage von F. Cremer an Minister Mollers betreffend die baulichen Mängel am Gebäude der zukünftigen Musikakademie

Am vergangenen Samstag berichtet das GrenzEcho, dass der Umzug der Musikakademie vom Kolpinghaus in die Villa Peters erneut verschoben werden muss. Verantwortlich für diese erneute Verzögerung sind bauliche Mängel. Dazu möchte ich Ihnen, sehr geehrter Herr Minister, folgende Fragen stellen:­ Wie umfangreich sind die festgestellten baulichen Mängel und die noch auszuführenden Arbeiten am neuen Standort der Musikakademie (Villa Peters)? Wie hoch sind die Kosten dieser für die Mängelbeseitigung anfallenden Zusatzarbeiten und wer wird diese Zusatzkosten tragen müssen?

Die nachfolgend veröffentlichten Fragen und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen.
 
Frage von Freddy Cremer (ProDG):
 
Am vergangenen Samstag berichtet das GrenzEcho, dass der Umzug der Musikakademie vom Kolpinghaus in die Villa Peters erneut verschoben werden muss. Verantwortlich für diese erneute Verzögerung sind bauliche Mängel.
 
Dazu möchte ich Ihnen, sehr geehrter Herr Minister, folgende Fragen stellen:
­- Wie umfangreich sind die festgestellten baulichen Mängel und die noch auszuführenden Arbeiten am neuen Standort der Musikakademie (Villa Peters)?
­- Wie hoch sind die Kosten dieser für die Mängelbeseitigung anfallenden Zusatzarbeiten und wer wird diese Zusatzkosten tragen müssen?
 
Antwort von Harald Mollers (ProDG), Bildungsminister:
 
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Werte Kolleginnen und Kollegen,
 
wenn Sie erlauben, werde ich zur Beantwortung Ihrer Fragen etwas weiter ausholen. Die Weichen zur Sanierung der historischen Bausubstanz wurden sehr sorgfältig gestellt. Im Rahmen der Abstimmung zwischen Nutzern und Planern wurde sehr viel Zeit in die Ausarbeitung der geforderten Qualität investiert. Dabei wurden Vorgaben formuliert, die u.a. die spezifischen Anforderungen wie z.B. die Schallisolierung, berücksichtigten. Natürlich wurden auch Qualitäten vorgegeben, die über die Materialien letztlich den Preis und die Nutzerzufriedenheit beeinflussen. Es folgten die Ausschreibung, ein Angebot sowie eine Beauftragung. Vonseiten des Auftraggebers wird erwartet, dass die Qualitäten, die Anforderung und der Preis der in der Ausschreibung geforderten Leistung entsprechen. Leider mussten wir schließlich beim ersten Abnahmetermin feststellen, dass dies nicht der Fall ist. Um es deutlich zu sagen: Es wurde zu lange gebaut und in wichtigen Bereichen wurde die geforderte Qualität nicht erreicht. Konkret werden zurzeit die Lose Dach, Fenster und Anstriche bemängelt. Darüber hinaus sind einige Gewerke weiterhin nicht definitiv fertiggestellt.
Gestritten wird sich naturgemäß erstmal darüber, ob ein Mangel vorliegt oder nicht. Hier gehen die Meinungen zurzeit weit auseinander. Dabei geht es nicht nur um festzustellende Auswirkungen eines Mangels, sondern auch um eine Vermeidung von Folgeschäden durch mangelhafte Ausführung.
    
Die Kosten für die Mängelbeseitigung können zurzeit noch nicht chiffriert werden. Die Themen werden momentan mit unserer Rechtsberatung aufgearbeitet. Ein mögliches Szenario ist die sogenannte Eigenvornahme (contre-mesure / mesure d’office). Hierbei werden der Gegenpartei keine weiteren Verbesserungsversuche zugestanden. Man vergibt den Auftrag an Dritte und behält die entsprechenden Kosten beim ursprünglichen Auftragnehmer ein. Natürlich werden auch Regressansprüche, verursacht durch die Bauzeitverzögerung, in Erwägung gezogen. An dieser Stelle möchte ich betonen, dass es sich nicht um eine erneute Verzögerung handelt, sondern um eine Situation, die seit der Feststellung der Mängel beim ersten Abnahmetermin andauert, nur eben länger als ursprünglich vermutet.
 
Sie werden verstehen, dass wir aufgrund der vorgefundenen baulichen Mängel keine Abnahme vornehmen konnten. Ich ziehe es vor, mehr Zeit in die Behebung der Mängel zu investieren, als einen schnelleren Einzug im Endeffekt teuer zu bezahlen, weil beispielsweise Folgeschäden auftreten. Die Dauer der Verzögerung wird letztlich vom Ausgang des Diskussionen, einer möglichen gerichtlichen Auseinandersetzung und dem möglichen Umzugszeitpunkt der Musikakademie abhängen. Unser Ziel ist es, die Akademie schnellstmöglich in ein ordnungsgemäßes Gebäude zu bringen, auch wenn die mögliche gerichtliche Auseinandersetzung länger dauern könnte.
 
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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