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Fragen und Antworten

Mündliche Frage

3. Oktober 2018 – Frage von F. Mockel an Minister Antoniadis zur Energieversorgung in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen angesichts der anstehenden Engpässe in der Stromversorgung

Wie allgemein bekannt ist, ist die Überalterung der Atomkraftwerke in unserem Land soweit fortgeschritten, dass demnächst sechs von sieben Meilern wochenlang außer Betrieb sein werden, und dies auch noch zu einer Jahreszeit, in der der Stromverbrauch am höchsten ist. Um ein Komplettblackout in der Stromversorgung zu verhindern, besteht ein erneuerter Entlastungsplan, der vorsieht, dass reihum in einer Serie von Gemeinden zu den Spitzenverbrauchszeiten, also zwischen 17 und 20 Uhr… der Strom abgeschaltet wird. […] In 2014 befanden wir uns in einer ähnlichen Lage, wobei damals „nur“ 2 Meiler ausfielen, und in Antwort auf eine Frage des Kollegen Alexander Miesen konnten Sie die damalige Situation darstellen. Auch 2018 befinden sich mehrere Gemeinden der DG ganz oder teilweise im aktualisierten föderalen Entlastungs- bzw. Abschaltplan wieder. […] Daher meine Fragen an Sie: Welche Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in der DG sind vom Entlastungsplan 2018 betroffen? Wie wird in diesen Einrichtungen die Energieversorgung aufrecht erhalten?­ Sind für die Zukunft präventive Investitionen zu erwarten um die (Not)stromversorgung zu optimieren?

Die nachfolgend veröffentlichten Fragen und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen.
 
Frage von Freddy Mockel (Ecolo):
 
Wie allgemein bekannt ist, ist die Überalterung der Atomkraftwerke in unserem Land soweit fortgeschritten, dass demnächst sechs von sieben Meilern wochenlang außer Betrieb sein werden, und dies auch noch zu einer Jahreszeit, in der der Stromverbrauch am höchsten ist.
Um ein Komplettblackout in der Stromversorgung zu verhindern, besteht ein erneuerter Entlastungsplan, der vorsieht, dass reihum in einer Serie von Gemeinden zu den Spitzenverbrauchszeiten, also zwischen 17 und 20 Uhr… der Strom abgeschaltet wird. Wobei zu hoffen ist, dass dieser dann wie vorgesehen funktioniert und nach drei Stunden die Stromversorgung auch tatsächlich sofort wieder hochgefahren wird. Diese Situation ärgert natürlich die Haushalte und auch die Betriebe, in Krankenhäusern und Altenheimen geht es aber sogar um mehr als Komfort oder Produktion, nämlich um Menschenleben. Neben Licht und Heizung sind dort auch medizinische Geräte betroffen, dringende OP’s sind per Definition dringend usw.
In 2014 befanden wir uns in einer ähnlichen Lage, wobei damals „nur“ 2 Meiler ausfielen, und in Antwort auf eine Frage des Kollegen Alexander Miesen konnten Sie die damalige Situation darstellen.
Auch 2018 befinden sich mehrere Gemeinden der DG ganz oder teilweise im aktualisierten föderalen Entlastungs- bzw. Abschaltplan wieder.
Als für Gesundheit und Soziales zuständiger Minister haben Sie sich sicher eine aktuelle Übersicht verschafft, wie die Lage für den Gesundheits- und Pflegesektor in der DG ist.
 
Daher meine Fragen an Sie:
­- Welche Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in der DG sind vom Entlastungsplan 2018 betroffen?
­- Wie wird in diesen Einrichtungen die Energieversorgung aufrecht erhalten?
­- Sind für die Zukunft präventive Investitionen zu erwarten um die (Not)stromversorgung zu optimieren?
 
Antwort von Antonios Antoniadis (SP), Minister für Gesundheit und Soziales:
 
Dass man einen nachhaltigen Plan braucht, damit Engpässe in der Stromversorgung nicht bestehen, steht außer Frage. Aber das ist die Aufgabe des Föderalstaates.
Bei der Beantwortung Ihrer Frage weise ich auf die Antwort, die ich bereits Herrn Miesen im Jahr 2014 gegeben hatte. Der Betrieb der Krankenhäuser in Eupen und St. Vith kann nicht gestört werden. Zum einen liegt es daran, dass es einen ministeriellen Erlass gibt, der Krankenhäuser und Rettungsdienste vor einer Abschaltung der Stromzufuhr ausschließt.
Zum anderen verfügen beide Krankenhäuser über ein Notstromsystem. Daran hat sich auch 2018 nichts geändert.
Die Pflegeeinrichtungen können zudem von der Abschaltung ebenfalls ausgenommen werden, wenn die Gemeinden diese bei der zuständigen Stelle angeben.
Eine Stromabschaltung erfolgt nicht unangekündigt. 7 Tage im Vorfeld findet eine Erstinformation und 1 Tag im Voraus wird die Abschaltung der Stromzufuhr bestätigt.
Die Gemeinden Eupen, Raeren und Bütgenbach sind von der Abschaltung gar nicht betroffen. Somit sind auch die Einrichtungen nicht betroffen.
Das gilt auch für die zwei Heime in der Gemeinde Lontzen, die in Zone 2 liegt - eine Abschaltung ist eher unwahrscheinlich.
In der Gemeinde Kelmis, die in Zone 2 liegt, in Büllingen und Amel, die zum Teil in Zone 2 und in Zone 7 liegen sowie in der Gemeinde Burg-Reuland, die in Zone 7 liegt, gibt es keine Pflegeeinrichtung im Moment.
St. Vith liegt in der kritischen Zone 7. Diese Zone könnte am ehesten betroffen sein. Hier gibt es ein Seniorenheim, das aber von der Nähe zum Krankenhaus profitiert. Dort wird -wie gesagt - die Stromzufuhr nicht unterbrochen werden.
Ich habe trotzdem alle Einrichtungen bereits angeschrieben, um auf den föderalen Plan hinzuweisen und in Erfahrung zu bringen, ob sie weitere Maßnahmen ergreifen werden. Sollten präventive Maßnahmen notwendig sein, dann sehe ich kein Problem darin, sie im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben zu unterstützen.
 
 
 
 
 
 
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