Druck Kopfbild

Fragen und Antworten

Schriftliche Frage Nr. 346

17. April 2019 – Frage von A. Mertes an Frau Ministerin Weykmans zur Einführung des Mobilfunkstandards 5G

Hat sich die Regierung bisher mit den möglichen gesundheitlichen Gefahren von 5G auseinandergesetzt?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.
 
Frage von Alain Mertes (Vivant), vom 14. März 2019:
 
Unsere Gesellschaft entwickelt sich rasant und mit ihr auch die Technologie. Eine dieser Neuerungen soll ab 2020 die Einführung von 5G sein. Diese fünfte Generation der Mobilfunktechnik soll alles Bisherige in den Schatten stellen und eine Datenvolumenübertragung gewährleisten, die tausendmal höher liegt, als bei bis dato genutzten Techniken. Diese Mobilfunktechnik soll die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Staaten gewährleisten, obwohl immer öfters die Frage aufgeworfen wird, ob Investitionen in Milliardenhöhe, die für die Einführung des 5G-Netzes notwendig sind, jemals
rentiert werden können.
 
Ein anderer Aspekt dieser Technologie, der in diesem Zusammenhang auch immer häufiger thematisiert wird, ist die Frage nach den möglichen gesundheitsschädlichen Einflüssen dieser Mobilfunktechnik auf Mensch und Umwelt. Kritiker führen an, dass es bis dato nicht möglich war, zu beweisen, ob die Hochfrequenzstrahlung für den Mobilfunk die Gesundheit schädlich ist, oder nicht. Aus diesem Grund fordern Kritiker, dass hier das Vorsorgeprinzip angewendet werden muss, da sie davon ausgehen, dass Mobilfunkstrahlen krebserregend sind. Untermauert wird diese These mittlerweile von Studien des National Toxicology Program an Mäusen und Ratten, die nach vermehrter Bestrahlung durch Hochfrequenzstrahlung Veränderungen an DNA-Strängen sowie ein höheres Risiko für Hirntumore und, im Falle von männlichen Ratten, auch Tumore an den Nervenzellen des Herzmuskels aufwiesen. Parallel zu dieser Studie kam die italienische Krebsforscherin Fiorella Belpoggi bei der Auswertung einer von ihr durchgeführten Versuchsreihe zu der gleichen Feststellung.
 
Dass die wissenschaftliche Gemeinschaft zu keinem Konsens in Bezug auf die Frage der Schädlichkeit der Mobilfunkstrahlen kommt, beweist die Tatsache, dass sich 2017 über 230 Wissenschaftler aus 40 Ländern zusammengetan haben, um in einem internationalen Appell auf die möglichen gesundheitlichen Risiken eines 5G-Ausbaus hinzuweisen und forderten sogar ein Moratorium des 5G-Ausbaus, bis alle Unklarheiten in Bezug auf mögliche Risiken dieser Technologie genau analysiert und beseitigt worden sind.
 
In diesem Zusammenhang sind meine Fragen an Sie wie folgt:
1. Hat sich die Regierung bisher mit den möglichen gesundheitlichen Gefahren von 5G auseinandergesetzt?
2. Wie schätzt die Regierung aktuell die mit der Einführung von 5G verbundenen gesundheitlichen Gefahren für die Bevölkerung der DG ein? Auf welchen Grundlagen basieren Sie diese Einschätzung?
3. Wurde bzw. wird der Beirat für Gesundheitsförderung aus der deutschsprachigen Gemeinschaft zu dieser Thematik befragt? Falls dies schon erfolgt ist, teilen Sie uns bitte seine Einschätzung mit.

Antwort von Isabelle Weykmans (PFF), Ministerin für Beschäftigung und Kultur:
 
Zunächst, ist es im Zusammenhang mit diesen Fragen wichtig, einige Präzisierungen anzubringen. Zum einen gilt es festzuhalten, dass der Zuständigkeitsbereich Medien der Gemeinschaften den Rundfunk sowie die audiovisuellen Mediendienste umfasst. Die Telekommunikation, sowie deren Infrastruktur bleibt weiterhin eine Zuständigkeit des Föderalstaates. Der Grund aus welchem die Gemeinschaften aktuell mit am Verhandlungstisch zur Versteigerung der 5G-Frequenzen sitzen ist, dass für diese neue Technologie u.a. Frequenzbänder benötigt werden, die ursprünglich für den Rundfunk vorgesehen waren und somit die Gemeinschaftszuständigkeit tangiert wird.
 
Was nun zum anderen die gesundheits- und umweltrelevante Aspekte anbelangt muss festgehalten werden, dass diese zumeist in den Zuständigkeitsbereich der Regionen fallen. Aus rein technischer Sicht und auf Grundlage der zuständigen föderalen Behörde, dem BIPT, kann ich Ihnen mitteilen, dass elektromagnetische Strahlungen Normen unterliegen. Diese Normen werden von den drei Regionen unseres Landes festgelegt und orientieren sich an internationalen (ICNIRP - International Commission on Non-Ionizing Radiation) und europäischen Empfehlungen. Dabei ist es wichtig zu betonen, dass die belgischen Normen um ein vielfaches strikter sind als die internationalen Empfehlungen. Man kann also behaupten, dass Belgien einen mehr als gewissenhaften Umgang mit dieser Thematik pflegt.
 
Für weitere Auskünfte zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Mobilfunkstrahlen möchte ich Sie bitten, sich an die dafür zuständigen Stellen zu wenden.
Zurück Drucken Teilen