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Fragen und Antworten

Schriftliche Frage Nr. 347

19. April 2017 – Frage von K. Neycken-Bartholemy an Herrn Minister Mollers zur Musikakademie

Wann kann mit einem Umzug gerechnet werden?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.
 
Frage von Kirsten Neycken-Bartholemy (SP), vom 19. März 2019:
 
Im Eupener Stadtrat von Montag, den 18. März 2019 wurde dem Mietvertrag für die Musikakademie der Deutschsprachigen Gemeinschaft zugestimmt. Leider musste ich feststellen, dass man uns zu diesem Zeitpunkt keinen Vertragsbeginn mitteilen konnte. Dies, da die Stadt Bedenken äußert, was den Zustand der Renovierungsarbeiten angeht.
 
Vor diesem Hintergrund stelle ich Ihnen, werter Herr Minister, folgende Fragen:
1. Wann kann man davon ausgehen, dass alle Mängel behoben sind?
2. Wann kann mit einem Umzug gerechnet werden?
 
Antwort von Harald Mollers (ProDG), Bildungsminister:
 
Wie am 4. April 2019 im Rahmen der Haushaltskontrolle vom Fachbereichsleiter des Infrastrukturdienstes im Ausschuss III berichtet wurde, fand am 12. März 2019 eine Abnahme der Innenarbeiten im neuen Gebäude der Musikakademie statt. Zu diesem Zeitpunkt stellte der Infrastrukturdienst fest, dass 80% der bestehenden Mängelliste der Innenfläche abgearbeitet werden konnte. Die restlichen Mängel der Innenarbeiten wurden mit Fristsetzung zum 4. April 2019 behoben. Somit konnte der Umzug der Musikakademie am 8. April 2019 beginnen. Der erste Unterricht in den neuen Räumlichkeiten wird voraussichtlich am 23. April 2019 stattfinden.
Am 4. April 2019 fand zudem die Abnahme der Außenanlagen und der Anstricharbeiten statt.
 
Um einer möglichen Einigung zum Problemfall Dach ein Stück näher zu kommen, wurde die Hinzunahme eines Schiedsgutachters beschlossen, der in Kürze seine Arbeit aufnehmen soll.
 
Die Bedenken der Stadt Eupen wurden bereits am 19. März 2019 mit der Stadt besprochen, sodass eine zeitnahe Lösung möglich ist.
Noch nicht abgeschlossen ist die finanzielle Auseinandersetzung mit dem Aufragnehmer, die jedoch ohne Auswirkung auf die Nutzung oder die Übernahme durch die Stadt Eupen vonstattengehen dürfte.
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