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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 54

7. November 2019 – Frage von A. Jerusalem an Minister Mollers zur Bedarfsanalyse zu den Materialkosten der Kindergärten

­Welche Kosten kommen im Bereich Material und Infrastruktur auf die Schulen zu?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.
 
Frage von Andreas Jerusalem (Ecolo):
 
Im Juni 2018 wurde der Dekretentwurf zur Herabsenkung des Kindergarteneintrittsalters auf 2,5 Jahren im Ausschuss III vorgestellt. Hier teilten Sie dem Ausschuss mit, dass neben dem Bedarf an zusätzlichen Kindergärtnerinnen und Kindergartenassistenten auch  Materialkosten für die einzelnen Kindergärten entstehen werden. Dazu seien die einzelnen Standorte um eine Bedarfsanalyse gebeten worden. So könnten beispielsweise die Anschaffung von Wickeltischen oder Schlafgelegenheiten sowie einzelne Umbaumaßnahmen notwendig werden, die dann wie üblich bezuschusst würden.
Die Maßnahme der Herabsenkung des Eintrittsalters ist zwar auf das Schuljahr 2024-2025 vertagt worden, die Kosten werden aber dennoch von den Trägern und der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu schultern sein.
 
Daher meine Fragen an Sie, Herr Minister:
­- Wie sind die Bedarfsanalysen der einzelnen Standorte ausgefallen?
­- Welche Kosten kommen im Bereich Material und Infrastruktur auf die Schulen zu?
­- Welche Kosten kommen auf die DG durch die Bezuschussung zu?
 
Antwort von Harald Mollers (ProDG), Minister für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:
 
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
werte Kolleginnen und Kollegen,
 
die von der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft eingesetzte Arbeitsgruppe Kindergarten, bestehend aus der Koordinatorin des offiziellen subventionierten Unterrichtswesens, einem Vertreter des Gemeinschaftsunterrichtswesens, einem Mitglied der Fachberatungsgruppe Kindergarten der Autonomen Hochschule und mehreren Kindergärtnern, ist auf alle Kindergärtner in der Deutschsprachigen Gemeinschaft persönlich mit einem detaillierten Fragebogen zugegangen.
Dieser Fragebogen befasste sich mit infrastrukturellen, materiellen und personellen Fragen zu folgenden Bereichen: Ruhe, Hygiene, Ernährung, Bewegung, Sicherheit, pädagogische und didaktische Unterstützung, Herausforderungen der Heterogenität (Sprache, Entwicklungsstand, kultureller Hintergrund, Gesundheit, usw.), Grundrecht auf Inklusion, persönliche Bedarfe, Ausstattung, Ausrüstung, Einrichtung, Weiterbildung, Betreuung.
Die Ergebnisse dieser anonymen Befragung wurden in einem Abschlussbericht festgehalten.
 
Die Kindergärtner gaben an, dass sanitäre Vorkehrungen zu treffen sind und Ruheorte geschaffen werden müssten.
Vereinzelt wurde Interesse an altersgerechtem Spielgerät bekundet, jedoch nicht an Großgeräten, sondern an klassischen Gebrauchs- und Ausrüstungsgegenständen wie Bobby Cars, Netzschaukeln und Bällebädern.
Die Ergebnisse der Bedarfsanalyse hat die Arbeitsgruppe allen Schulleitern zugestellt mit der Bitte, im Dialog mit den Kindergärtnern die Bedarfe ihrer Schule festzuhalten.
Ich habe die Ergebnisse der anonymen Befragung am 23. April 2019 auch allen Schulträgern zukommen lassen mit der Aufforderung, bei Bedarf bis zur Frist vom 1. September in Anwendung des Infrastrukturdekrets vom 18. März 2002 ihre Unterlagen beim Infrastrukturdienst des Ministeriums einzureichen.
 
In dem Schreiben habe ich auch darauf hingewiesen, dass darüber hinaus Anträge auf Bezuschussung von Mobiliar wie gewohnt eingereicht werden können.
Damit wir die entsprechenden finanziellen Mittel vorsehen können, habe ich zudem darum gebeten, dass diese Vorhaben dem zuständigen Fachbereich möglichst zeitnah angekündigt werden.
Von Seiten der GUW-Schulen liegt der Unterrichtsverwaltung allein ein Schreiben des Königlichen Athenäums Eupen vom 10. September 2019 vor.
Darin werden ohne Angaben von Kosten Infrastrukturvorhaben in Bezug auf den Schulhof sowie Sanitär- und Ruheräume angemeldet.
Im Fachbereich Infrastruktur liegt bisher kein detaillierter Projektantrag für Infrastrukturarbeiten im direkten Zusammenhang mit der Herabsenkung des Kindergarteneintrittsalters vor.
Die Regierung hat im September in den Gesprächen mit den Gemeinden daran erinnert, dass die Träger nach der erfolgten Bedarfsanalyse entsprechende Infrastrukturprojekte gemäß dem Infrastrukturdekret einreichen müssen.
Wir warten also auf entsprechende Anträge zu Infrastruktur und Ausstattung, die nach den üblichen Bezuschussungsregeln der Deutschsprachigen Gemeinschaft subventioniert werden können.
Nur der Vollständigkeit halber möchte ich noch darauf hinweisen, dass der Regierung die Infrastrukturanträge von zwei Schulträgern vorliegen, die speziell ihre Kindergärten erweitern oder sanieren möchten, allerdings nicht nur wegen der Herabsenkung des Kindergarteneintrittsalters, sondern eher wegen eines grundsätzlichen Bedarfs:
Beim ersten Projekt belaufen sich die Projektkosten auf 1.024.000 EUR, der zu erwartende Zuschuss auf 80% dieser Summe, d.h. auf 819.000 EUR.
Beim zweiten Projekt belaufen sich die Projektkosten auf 949.000 EUR, der zu erwartende Zuschuss auf 80% dieser Summe, d.h. auf 759.000 EUR.
Beide Projekte wurden in den Registrierungskatalog für Infrastrukturprojekte aufgenommen.
 
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
 
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