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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 117

6. Februar 2020 – Frage von A. Jerusalem an Minister Mollers zum Gastkommentar „Religion und Schule?“

­Beabsichtigt die Regierung der DG in Bezug auf die Themen, die als „Bürgerkunde“ bezeichnet werden, eine Kursänderung weg von der fächerübergreifenden Lösung, wie sie Frau Ministerin Weykmans vorgeschlagen hat?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.
 
Frage von Andreas Jerusalem (Ecolo):
 
Ihre Kollegin Frau Weykmans hat mit ihrem Gastbeitrag im GrenzEcho und dem Interview im BRF am selben Tag eine laute Debatte losgetreten.
Kernforderung dieses Beitrags war die Einführung eines Fachs „Bürgerkunde“, das zumindest teilweise den Religionsunterricht ersetzen solle.
Zum einen ist diese Forderung gar nicht umsetzbar, denn die DG ist für die Religionsunterrichte nicht zuständig.
Zum anderen steht sie im krassen Widerspruch zur Herangehensweise der Regierung an das Thema Bürgerkunde. Immer wieder haben Sie darauf hingewiesen einen fächerübergreifenden Ansatz zu verfolgen. Der Vorschlag der Ministerin sieht etwas ganz anderes vor.
Besonders befremdlich finde den Zeitpunkt dieser Äußerung: Vor gut zwei Wochen haben Sie den Leitfaden politische Bildung präsentiert. Dieser ist ein erster Schritt hin zu dieser fächerübergreifenden Herangehensweise.
Und prompt schlägt ein Mitglied dieser Regierung das Gegenteil vor.
 
Ich bin deshalb der Meinung, dass Sie den Bürgern und Lehrpersonen der DG eine deutliche Stellungnahme schuldig sind:
­- Beabsichtigt die Regierung der DG in Bezug auf die Themen, die als „Bürgerkunde“ bezeichnet werden, eine Kursänderung weg von der fächerübergreifenden Lösung, wie sie Frau Ministerin Weykmans vorgeschlagen hat?

Antwort von Harald Mollers (ProDG), Minister für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:
 
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
werte Kolleginnen und Kollegen,
 
lassen Sie es mich deutlich sagen: Bei dem sogenannten Gastkommentar von Frau Weykmans handelte es sich um eine persönliche Positionierung.
Diese Verlautbarung war weder mit der Regierung abgesprochen noch spiegelt sie die Haltung oder eventuelle Vorhaben der Regierung wider.
Genau das habe ich umgehend in meiner Stellungnahme klargestellt, über die die lokale Presse berichtete.
Auch, wenn nicht ich, sondern Kollegin Weykmans die Debatte verursacht und die daraus resultierende Verwirrung zu verantworten hat, haben die Bürger und Lehrer natürlich eine Aufklärung verdient.
Natürlich hat auch eine Ministerin ein Anrecht auf freie Meinungsäußerung. Dass eine derartige öffentliche Äußerung eines Regierungsmitglieds in der Bevölkerung und insbesondere unter Lehrern jedoch große Verunsicherung auslöst, das kann ich voll und ganz nachvollziehen.
Glauben Sie mir: Ich bedauere dies zutiefst.
Ich kann Ihnen versichern, dass die Regierung weiterhin am fächerübergreifenden Ansatz als geeignetster Form der Vermittlung von politischer Bildung festhält.
 
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
 
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