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Fragen und Antworten

Schriftliche Frage Nr. 50

6. Mai 2020 – Frage von J. Huppertz an Herrn Minister Antoniadis zu illegal lebenden Personen in Ostbelgien

Wie viele illegal lebende Menschen leben in der DG? Bitte trennen Sie die Zahlen seit 2016 nach Jahr, nach Gemeinden, nach Geschlecht sowie Erwachsenen und Minderjährigen.

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.
 
Frage von Jolyn Huppertz (CSP), vom 12. März 2020:
 
Presseangaben zufolge hielten sich 2018 über 17.000 Personen illegal in Belgien auf.2 Im Vergleich zu Vorjahr stieg diese Zahl um knapp 6 %.
Obschon sich in Deutschland mit rund 134.000 europaweit am meisten illegal lebende Personen aufhalten, ist das Verhältnis – gemessen an der Bevölkerung – ähnlich hoch.
Menschen ohne Aufenthaltsrecht haben im Prinzip keinen Anspruch auf soziale Hilfen seitens des ÖSHZ, außer der dringenden medizinischen Hilfe.3
 
Daher meine Fragen:
1. Wie viele illegal lebende Menschen leben in der DG? Bitte trennen Sie die Zahlen seit 2016 nach Jahr, nach Gemeinden, nach Geschlecht sowie Erwachsenen und Minderjährigen.
2. Wie viele eine beziehen eine medizinische Grundversorgung durch das ÖSHZ? Bitte trennen Sie die Zahlen seit 2016 nach Jahr, nach Gemeinden, nach Geschlecht sowie Erwachsenen und Minderjährigen.

Antwort von Antonios Antoniadis (SP), Minister für Gesundheit und Soziales:
 
siehe Anlage.
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