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Fragen und Antworten

Mündliche Fragen Nr. 247

25. Mai 2020 – Fragen von C. Kraft an Ministerin Weykmans zur finanziellen Hilfe der DG im Rahmen der Corona-Krise

­Inwiefern haben die dazu berechtigten Vereinigungen, Institutionen und Organisationen bisher auf den geschaffenen Fonds zurückgreifen müssen?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.
 
Frage Colin Kraft (CSP):
 
Durch das erste Krisendekret bewilligte das DG-Parlament Mittel in Höhe von
10 Millionen Euro, die zur Auszahlung von ggf. zinslosen Darlehen oder Vorschüssen an Einrichtungen, VoGs oder sonstigen Trägern genutzt werden, insofern diese Vereinigungen im Auftrag der Deutschsprachigen Gemeinschaft Dienstleistungen erbringen.
 
Hierzu folgende Fragen:
­- Inwiefern haben die dazu berechtigten Vereinigungen, Institutionen und Organisationen bisher auf den geschaffenen Fonds zurückgreifen müssen?
­- Ist bereits abzusehen, ob diese Summe ausreichen wird, um bei den genannten Akteuren die Überbrückung der Krise zu gewährleisten?

Antwort von Isabelle Weykmans (PFF), Ministerin für Kultur, Beschäftigung, Wirtschaftsförderung und ländliche Entwicklung:
 
Sehr geehrter Herr Präsident,
Werte Kolleginnen und Kollegen,
 
zur Abfederung der finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise wurden am 15. April drei verschiedene Sofort-Hilfen auf Ostbelgienlive.be veröffentlicht:
• die Zuschussgarantie,
• die vorgezogenen Zwölftel zur Liquiditätssteigerung
und
• der mit 10 Millionen Euro dotierte Corona-Hilfsfonds für Einnahmeausfälle und Mehrausgaben.
Das Online-Formular für den Corona-Hilfsfonds wurde von vielen Organisationen konsultiert und es gab auch zahlreiche Nachfragen zu den Soforthilfen im Allgemeinen.
Definitiv hinterlegt wurden bisher sechs Anträge, wovon einer genehmigt (11.200 EUR), einer abgelehnt und einer zurückgestellt wurde. Drei Anträge befinden sich aktuell noch in Bearbeitung.
Die vorgesehenen Mittel reichen nach aktueller Aktenlage aus.
Das ist aber nur eine Momentaufnahme: Zahlreiche Gespräche haben gezeigt, dass die bezuschussten Organisationen während des Lockdowns aufgrund der ausgesprochenen Finanzhilfen – insbesondere der Zuschussgarantie und der Ausweitung der zeitweiligen Arbeitslosigkeit – und der Minderausgaben infolge des Aktivitätenverbots bisher finanziell ausreichend abgesichert worden sind.  
Das volle Ausmaß der finanziellen Folgen der Corona-Krise wird sich mit der Wiederaufnahme der Aktivitäten in den nächsten Monaten zeigen. Dabei ist eine Reihe externer Faktoren ausschlaggebend, wie die allmähliche Lockerung des Kontakt- und Aktivitätenverbots nach Sektoren, die Einstellung gewisser Hilfen, wie der zeitweiligen Arbeitslosigkeit, aber vor allem das zukünftige Verhalten der Nutznießer. Daher ist in den nächsten Wochen mit einem Anstieg der Anfragen für den Hilfsfonds zu rechnen.
Die Situation jeder Organisation ist sehr unterschiedlich und komplex. Daher wird versucht, eine kontinuierliche Begleitung des nicht-kommerziellen Sektors in dieser schwierigen Zeit zu gewährleisten.
 
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