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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 287

2. Juli 2020 – Frage von L. Scholzen an Minister MOLLERS zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote

­Worum handelt es sich bei diesem Projekt? ­Wird das Projekt seitens der Regierung mit finanziert?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.
 
Frage von Liesa Scholzen (ProDG):
 
Der Masterplan zur Kinderbetreuung 2025, versteht sich als Instrument, die Kinderbetreuung zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten, um jedem Kind welches einen Betreuungsplatz benötigt, diesen zu gewähren. Bereits jetzt sind Betreuungsformen verankert, wie beispielsweise die Kinderhorte oder Co-Tagesmütterhäuser, die kreative Alternativen bieten zur klassischen Kinderkrippe oder den Tagesmüttern. Andere, wie beispielsweise die Tagesmütterhäuser haben sich bereits bewährt.
In der letzten Plenarsitzung, im Zuge der Haushaltsberatungen, sprach der Ministerpräsident von einem "interessanten Projekt, zwischen Intego Ostbelgien und dem RZKB, gerade in Bezug auf die Kleinkindbetreuung."  Das Konzept sei der Regierung bereits vorgestellt worden und zeige interessante Pisten auf.
 
Meine Fragen sind nun folgende:
­- Worum handelt es sich bei diesem Projekt?
­- Wird das Projekt seitens der Regierung mit finanziert?
 
Antwort von Harald Mollers (ProDG), Minister für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:
 
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
Kolleginnen und Kollegen,
 
der Masterplan 2025 versteht sich als Zukunftsorientierung für eine nachhaltige und bedarfsorientierte Politik in der Kinderbetreuung.
Er basiert auf dem im Dekret vom 31. März 2014 über die Kinderbetreuung festgehaltenen Grundsatz, dass jede Familie mit Bedarf an Kinderbetreuung im Rahmen des verfügbaren Angebotes nach Maßgabe des Dekrets und seiner Ausführungsbestimmungen das Recht auf Kinderbetreuung hat.
Oberstes Ziel des Masterplans ist die 100-prozentige Deckung des tatsächlichen Bedarfs an Kinderbetreuung. 
Insofern die im Masterplan vorgesehenen Maßnahmen zur Erweiterung der Betreuungskapazitäten umgesetzt werden, kann der für 2025 errechnete Bedarf theoretisch abgedeckt werden.
Praktisch hängt natürlich vieles z.B. von der Durchführbarkeit und von der Dauer von Bauarbeiten und ähnlichen Elementen ab.
Da davon auszugehen ist, dass der Bedarf an Kleinkindbetreuung auch in Zukunft weiter ansteigen wird, müssen zusätzliche kollektive Betreuungsstrukturen wie Kinderkrippen an geeigneten Standorten geschaffen werden.
In diesem Zusammenhang sind der Bau einer Kinderkrippe in der Eupener Industriezone und in der Eupener Innenstadt (Hostert) von großer Bedeutung.  
In der Tat gibt es erste Überlegungen, eine Kinderkrippe in Trägerschaft des Regionalzentrums für Kleinkindbetreuung (RZKB) in der Eupener Industriezone und unter Einbindung von Intego Ostbelgien zu verwirklichen.
In diesem Zusammenhang hat ein erster Austausch zwischen der Regierung der DG und dem Präsidenten des Verwaltungsrats des RZKB stattgefunden.
Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Überlegung, Dienste des Ausbildungs- und Integrationsprojekts „Intego“ mit den verschiedenen Diensten der Kinderbetreuung in einem gemeinsamen Bau zu bündeln.
Zur Erläuterung: Intego ist eine sozialberufliche Integrationsmaßnahme für arbeitslose Menschen, in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Sozialfond (ESF), der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (DG) und dem Arbeitsamt der DG.
Die Errichtung eines Gebäudes zur gemeinsamen Nutzung bietet eine ganze Reihe von Vorteilen: eine gemeinsame und kostenreduzierte Errichtung der Immobilie, eine effizientere Nutzung des Gebäudes, eine Reduzierung bestimmter Funktions- und Nutzungskosten sowie eine Bündelung der Ressourcen (wie beispielsweise die gemeinsame Nutzung einer Zentralküche, von Versammlungsräumen, usw.).
Die Kinderkrippe könnte sowohl aus klassischen Betreuungsplätzen, offen für alle Familien, als auch aus Betriebskinderkrippenplätzen für die Mitarbeiter der Betriebe des East Belgium Park bestehen.
Das Gebäude könnte in Kooperation mit der SPI (Wirtschaftsförderungsagentur für die Provinz Lüttich) errichtet werden.
Die SPI hat bereits in der Vergangenheit wichtige Erfahrungen beim Bau von Kinderkrippen gesammelt, u.a. beim Bau der Kinderkrippe von Lierneux.
Mitte Juli findet in Eupen eine Gesprächsrunde mit den Verantwortlichen der SPI statt.
Ein Konzertierungsgespräch mit Vertretern der SPI war ursprünglich für Mitte März 2020 anberaumt und musste aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden.
Das anvisierte Gelände in der Eupener Industriezone ist im Besitz der SPI und liegt in der Textilstraße gegenüber des Sperrgut- und Sortierzentrums RCYCL.
Die Kosten für den Bau einer Kinderkrippe werden durch Zuschüsse über das Infrastrukturdekret getragen (das sind 60 % für Kinderkrippen).
Die Kosten für die Ausstattung erfolgen über das Infrastrukturdekret (50 % für Kinderkrippen).
Die einzelnen Dienste der Kinderbetreuung werden durch verschiedene Quellen finanziert: die Zuschüsse der Deutschsprachigen Gemeinschaft, den Kostenanteil der Erziehungsberechtigten; den Kostenanteil der Gemeinden sowie die Zuschüsse oder Beiträge verschiedener Partner (CAP 48, ...).
Der Löwenanteil der Bezuschussung wird durch die Deutschsprachige Gemeinschaft gestemmt.
Der Erlass vom 22. Mai 2014 regelt die Bezuschussung der Kinderkrippen.
Selbstverständlich ist die Regierung auch im Fall der künftigen Kinderkrippe in Kooperation zwischen dem RZKB und Intego bereit, die übliche Bezuschussung zu gewährleisten.
Da wir uns im Moment noch in der allerersten Phase der Projektentwicklung befinden, kann ich Ihnen natürlich noch keine genauen Zahlen nennen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
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