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Fragen und Antworten

Schriftliche Frage Nr. 62

10. Juli 2020 – Frage von D. Stiel an Herrn Minister Antoniadis zur Einführung der Corona-App zu Beginn des Monats Juli

Wie fehleranfällig ist die Ermittlung der relevanten Kontakte über Bluetooth? D.h. falsch-positive Meldungen oder falsch-negative Meldungen?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.
 
Frage von Diana Stiel (Vivant), vom 8. Juni 2020:
 
Laut eines Grenzecho-Artikels vom 27.5.2020 plant Belgien die Einführung der Corona-App für Anfang Juli. Die vorgeschlagene Technologie sei die gleiche wie in anderen europäischen Ländern. Die Datenschutzbehörde hat aber, wie bei der "manuellen" Kontaktermittlung, Bedenken eingeräumt.
Die Idee einer Corona-App war vor gut einem Monat in den Hintergrund getreten, als der föderale Datenschutzminister Philippe de Backer die Entscheidung darüber an die Teilstaaten übertrug. Ende Mai stand die Corona-App dann bei einem Treffen der Gesundheitsminister unseres Landes wieder auf der Tagesordnung.
Die neue Technologie hinter dieser App heißt DP3T (Decentralized Privacy-Preserving Proximity Tracing). Mehrere Länder haben sich die Technologie zunutze gemacht, darunter die Schweiz, Deutschland, Österreich, Finnland, Lettland, die Niederlande, Italien und Spanien.
Das Prinzip einer Corona-Warn-App ist das Sammeln von Daten darüber, welche Personen wie lange und wann Kontakt hatten. Wird einer dieser Kontaktpersonen positiv auf Covid-19 getestet, kann die Anwendung alle potentiell durch die App ermittelten Kontakte der letzten X Tage alarmieren.
Die App soll zwei Voraussetzungen erfüllen. Zum einen soll ihre Nutzung nur auf freiwilliger Basis geschehen und zum anderen soll sie alle Datenschutzrichtlinien einhalten und jegliche Handydaten anonymisieren.
Einmal installiert, erkennt die App mit Hilfe von Bluetooth andere Smartphones in der Nähe, die ebenfalls mit dieser Anwendung versehen sind. Dabei tauschen die Smartphones anonym Daten über die Dauer und den Abstand des jeweiligen Kontaktes aus, nicht aber den Ort. Ein Algorithmus prüft dann, ob die Dauer und der Abstand ausreichend für eine potentielle Infektion waren. Ist dies der Fall, speichert die App die Daten für einen begrenzten Zeitraum nur auf dem Handy ab. Wird ein Nutzer positiv auf Covid-19 getestet, kann dieser über die Corona-App alle relevanten Kontaktpersonen warnen.
Nach Apple, aktualisiert nun auch Google sein Betriebssystem. Dies ist die Voraussetzung dafür, dass eine Corona-App überhaupt funktioniert. In den Einstellungen findet sich jetzt auf Geräten, die den Bluetooth-Standard (Low-Energy) unterstützen, folgender Eintrag: „Benachrichtigung zu möglichem Kontakt mit Covid-19-Infizierten“. Die Funktion ist inaktiv, solange die dazugehörige App noch nicht verfügbar ist. Dies könnte sich Anfang Juli in Belgien ändern.
Pro Land soll es eine offizielle Corona-Warn-App geben, die an die Technologie von Apple und Google anknüpft.
Auf iPhones wurde die Technologie mit dem Update auf iOS13.5 eingeführt, Ende Mai hat auch Google sein Android-System aufgerüstet.
Experten gehen davon aus, dass mindestens 60% der Bevölkerung die App nutzen müssten, damit sie zur Eindämmung des Corona-Virus wirksam wäre.
Wir von der Vivant-Fraktion sind der Meinung, dass obwohl die Nutzung dieses Systems freiwillig ist, der Druck auf Unwillige dadurch wachsen könnte, dass das Gelingen eine hohe Teilnahmequote erfordert. Sobald man sich in einem Klima der Angst befindet, ist die Akzeptanz für ein solches System womöglich größer als in "normalen" Zeiten. Ist dieses Kontrollinstrument einmal installiert und haben sich viele Bürger daran gewöhnt, wird es möglicherweise nicht mehr deinstalliert.
Laut Maarten van Steen, Professor für Computernetzwerke an der Universität Twente (Niederlande), ist Bluetooth sehr ungenau und nicht in der Lage die genaue Entfernung zwischen zwei Benutzern zu bestimmen. Darüber hinaus ist Bluetooth leicht angreifbar und es wurden bereits viele Sicherheitslücken entdeckt. Des Weiteren ist die Anonymisierung der gesammelten Daten gar nicht so einfach und wird von einigen Experten sogar als unmöglich betrachtet.
Langfristig ist nicht auszuschließen, dass ein erhöhtes Risiko der Diskriminierung gewisser Personengruppen besteht: Wer kein Smartphone besitzt oder die App nicht installieren möchte, dem könnte der Zugang zur Arbeit, zu Reisen oder zu öffentlichen Orten und Veranstaltungen verwehrt werden. Es könnte ein faktischer Nutzungszwang entstehen. Eine Entwicklung, die wohl niemand herbei sehnt.
 
Hierzu lauten meine Fragen an Sie:
 
1. Wie fehleranfällig ist die Ermittlung der relevanten Kontakte über Bluetooth? D.h. falsch-positive Meldungen oder falsch-negative Meldungen?
2. Wie können missbräuchliche Meldungen von Personen ausgeschlossen werden, die andere Menschen absichtlich durch falschen Alarm in Angst und Schrecken versetzen ?
3. Wie kann ausgeschlossen werden, dass eine Rückverfolgung auf eine Person möglich ist?
4. Wie kann nachgewiesen werden, dass die Anonymisierung der erhobenen Daten richtig funktioniert?
5. Welche Bedenken äußern die Datenschutzbehörden und wie stehen Sie zu diesen Bedenken?
6. Weshalb strebt man diese App wieder an, obwohl von einer zweiten Welle zum jetzigen Zeitpunkt nicht auszugehen ist?
7. Glauben Sie, dass 60% der Bevölkerung zur Nutzung dieser App bereit ist?
8. Wie wird gesichert, dass sich die Funktionen deaktivieren lassen und die gesammelten Daten gelöscht werden?
9. Ist jetzt schon festgelegt, wann und wie diese App wieder abgeschafft und ihre Nutzung eingestellt werden soll?
10. In Island und Australien ist man der Meinung, dass diese App keinen Einfluss auf das Eindämmen des Corona-Virus hatte. Wer und was spricht in Belgien für diesen Einsatz? Auf welche Erfahrungen und Expertisen greift man zurück, um den Einsatz dieser App zu rechtfertigen?

Antwort von Antonios Antoniadis (SP), Minister für Gesundheit und Soziales:
 
Das Verwenden einer Tracing-App zur Ermittlung von Kontaktpersonen kann es den Bürgern ermöglichen, selbst festzustellen, ob sie kürzlich mit einer infizierten Person in Kontakt gekommen sind. Grundvoraussetzung, um die weitere Verbreitung des Virus zu verhindern, ist das Vertrauen der Bürger in digitale Technologien zu stärken und eine größtmögliche Beteiligung zu erreichen. Die Verwendung muss daher strengen Schutzmaßnahmen unterliegen und nicht in Widerspruch zu den Grundrechten stehen.
Zur digitalen Kontaktverfolgung empfiehlt das European Data Protection Board Anwendungen, die Bluetooth verwenden und dezentralisiert arbeiten, was ich durchaus unterstütze.
Da Ihre Fragen 1 bis 4 und 8 bis 9 die konkrete technische Vorgehensweise und Bedenken hierzu betreffen, werde ich diese in die zuständigen Arbeitsgruppen miteinbringen. Somit werden sie der Erarbeitung der App miteinfließen und zu deren Verbesserung beitragen.
Die Interministerielle Konferenz (CIM) hat am 17/06/2020 beschlossen, die Arbeitsgruppe zum Einsetzen einer belgischen App, zwecks Vorbereitung und Untersuchung der verschiedenen Möglichkeiten und Machbarkeit, erneut tagen zu lassen. Die Gesundheitsminister Belgiens haben anschließend, während der CIM am 01/07/2020, gemeinsam beschlossen, eine App in Belgien aufzusetzen. Unter anderem wurden dort die Technologie, die rechtliche Grundlagen und die Kommunikationsstrategie besprochen.
Alle Anwendungen zur Tracing-App, die in Belgien im Rahmen der behördlichen Kontaktverfolgung eingesetzt werden, müssen auf dem DP3T-System basieren. Dabei handelt es sich um ein Open-Source-System, das von einer gesamteuropäischen Gruppe von Wissenschaftlern entwickelt wurde, die unter anderem auf Verschlüsselung, Informationssicherheit, Datenschutz und Epidemiologie spezialisiert sind. Diese Technologie wird bereits in anderen europäischen Ländern eingesetzt. Damit soll der Schutz der Privatsphäre sowie ein hohes Maß an Datenschutz sichergestellt werden. Die Entwicklung anderer digitaler Lösungen im Rahmen des Privatsektors oder von Forschungseinrichtungen ist möglich, solange diese freiwillig sind, eine ausdrückliche Zustimmung vorsehen und alle Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung vollständig erfüllen.
Angesichts der absoluten Freiwilligkeit hinsichtlich der Verwendung einer Tracing-App und der Tatsache, dass durch die Verwendung des DP3T-Systems die Eingriffe in die Privatsphäre gering gehalten werden, trägt die Verwendung dieser App zum richtigen Gleichgewicht zwischen dem Recht auf Gesundheit und den Eingriffen in die Privatsphäre bei.
Der Quellcode des DP3T-Systems ist zudem öffentlich einsehbar, sodass er von unabhängigen Experten verifiziert werden kann.
Eine auf DP3T basierende Tracing-App besteht aus einer zentralen Log-Liste und einer mobilen Anwendung, die vom Benutzer freiwillig lokal auf seinem Gerät installiert und verwendet werden kann. Die mobile Anwendung registriert die Kontakte zwischen den Benutzern, ohne sie zu identifizieren. Die Log-Liste ermöglicht es dem Benutzer, die Information über eine Ansteckung sowie den wahrscheinlichen Zeitpunkt der Ansteckung mit dem Coronavirus freiwillig weiterzugeben. Andere Benutzer, die während des Infektionszeitraums mit dem infizierten Benutzer in Kontakt waren, können so informiert werden. Dabei kann kein Benutzer von einem anderen identifiziert werden.
Eine auf dem DP3T-System basierende Tracing-App speichert nur vollständig pseudonymisierte oder anonyme Daten auf dem Endgerät des Benutzers. Dabei handelt es sich insbesondere um sichere Schlüssel und vorübergehend zufällige Seriennummern, die keinen Rückschluss auf die Identität der jeweiligen Personen, oder den Kontaktort (ansonsten wäre es eine Tracking-App) zulassen. Der ungefähre Zeitpunkt des Kontakts wird jedoch beibehalten. Dies ist notwendig, um festzustellen zu können, ob der Kontakt zum Beginn der Infektiosität oder erst bei der Feststellung der Infektion stattgefunden hat.
Die App wird voraussichtlich im September verfügbar sein. Auf meinen Vorschlag hin wird die deutsche Version der App als Modell zu Rate gezogen.
Nächster Schritt ist die Suche nach einem Anbieter, der die App programmieren kann.
Ich denke, dass der Weg der App eingeschlagen werden muss, um langfristig zur Eindämmung des Virus beitragen zu können. Die App bietet ein größeres Maß an Sicherheit und Anonymität. Trotzdem wird sie das Kontakt-Tracing ergänzen, aber nicht ersetzen.
 
Dennoch möchte ich Ihnen die Bedingungen der Zusage der Deutschsprachigen Gemeinschaft mitteilen:
1. Die Installation dieser App bleibt freiwillig. Kein Bürger darf gezwungen werden, die App zu installieren.
2. Der rechtliche Rahmen wird durch ein Zusammenarbeitsabkommen festgehalten. Dennoch müssen spezifische und präzise Ausführungserlasse verfeinert und geklärt werden.
3. Die App muss vollständig in deutscher Sprache verfügbar sein
4. Die App muss über ein dezentralisiertes System funktionieren, und darf keine Datensammlung ermöglichen.
5. Die App darf nur für COVID-19 genutzt werden.
6. Die App sollte möglichst kompatibel mit den Apps der Grenzregionen (Niederlande, Deutschland, Luxembourg und Frankreich) sein. Allerdings hängt dies z.T. auch von den jeweiligen App-Modellen ab. Das aktuelle Modell Frankreichs zum Beispiel ermöglicht keine direkte Kopplung mit der belgischen App. Für die Apps der anderen Länder besteht diese Möglichkeit aber weiterhin und muss durch die bilateralen Gespräche zwischen den einzelnen Ländern geklärt, oder auf europäischer Ebene untersucht werden. Eine Kompatibilität ist durchaus wichtig, um die Eindämmung des Virus gemeinsam und länderübergreifend zu erreichen.
7. Das Nicht-Installieren der App soll keinen Nachteil für die Bevölkerung mit sich bringen. Stattdessen muss die Bevölkerung über ihre Rechte bei der Nutzung oder Nicht-Nutzung der App informiert werden. Außerdem muss die Bevölkerung auch wissen, wen sie in diesem Zusammenhang bei Problemen kontaktieren kann. Es soll verhindert werden, dass Bürger Konsequenzen befürchten müssen, wenn sie die App nicht installieren, wie z. B., wenn ein Arbeitgeber die Installation der App als Bedingung für eine Weiterbeschäftigung oder Einstellung festlegt.
 
5) Die Förderung der breiten Nutzung ein und derselben Tracing-App, die nach dem Grundsatz des "Data Protection by Design" entwickelt wurde, ist eine Maßnahme, die voll und ganz im Einklang mit dem in der Datenschutz-Grundverordnung festgelegten Grundsatz steht, wonach Maßnahmen gewählt werden müssen, die es ermöglichen, die gesetzten Ziele auf die wirksamste Weise und in einer Weise zu erreichen, die das Recht auf Privatsphäre am wenigsten beeinträchtigt.
Das Tracing als solches wurde von der Datenschutzbehörde durch zwei Vorschläge königlicher Erlasse begutachtet. Im Mai 2020 wurde zudem ein Gesetzesvorschlag über eine Tracing-App bei der Datenschutzbehörde hinterlegt. Die Datenschutzbehörde hat folgendes Gutachten erteilt:
https://www.autoriteprotectiondonnees.be/sites/privacycommission/files/documents/AV4 3-2020.pdf
Der Gesetzesvorschlag wurde zwischenzeitlich wieder verworfen, und stattdessen das zuvor erwähnte Zusammenarbeitsabkommen wurde erarbeitet und unterzeichnet.
Damit wird beabsichtigt, allen Bemerkungen der Behörde Rechnung zu tragen. Ein Gutachten zum Abkommen, und folglich zu den geänderten Bestimmungen hinsichtlich der App, wird nun im Laufe des Monats Juli bei der Behörde eingeholt.
Die Gutachten der Datenschutzbehörde werden sehr ernst genommen und sobald ein Gutachten, bezogen auf die Rechtsgrundlage einer App, aufgesetzt wird, wird dieses mit dem dazugehörigen Respekt und der Aufmerksamkeit genutzt werden.
Die Empfehlungen der zuständigen nationalen und internationalen Gremien, insbesondere der Europäischen Kommission, des Europäischen Datenschutzkomitees und der belgischen Datenschutzbehörde, wurden bei der Ausarbeitung des besagten Zusammenarbeitsabkommens berücksichtigt.
 
6) Eine zweite Welle kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden. Das Virus breitet sich in einigen Regionen dieser Welt wieder aus. Die App soll nicht erst während einer zweiten Welle eingesetzt werden, sondern vorher. Es geht darum, eine zweite Welle zu verhindern. Denn es ist schwierig, den Krankheitsverlauf und die Ausweitung der Krankheit vorauszusehen. Ein Nachlassen der Wachsamkeit ist zu gefährlich. Eine App ist neben den Abstandsregeln und dem Contact-Tracing ein weiteres Instrument der Eindämmung des Virus. Ein erneuter „Lock-Down“ sollte verhindert werden.
 
7) Dies ist sehr schwer einzuschätzen, denn die App soll freiwillig genutzt werden. Kein Bürger Belgiens soll gezwungen werden, die App zu nutzen. Die erforderliche Quote von 60 Prozent stammt aus einer Studie der Universität Oxford. Die 60 Prozent sind notwendig, wenn die Nutzer der App weder eine Maske tragen noch den Abstand einhalten. Die Forscherin und Immunologin Lucie Abeler-Dörner hat als Studienautorin darauf hingewiesen, dass bei Einhaltung bestimmter Maßnahmen eine Abdeckung von 15 % schon ausreichen würde.
Ich bin der Ansicht, dass, wenn der rechtliche Rahmen stimmig ist, die Gutachten der zuständigen Behörden eingeholt, deren Anmerkungen integriert wurden und der Schutz der Bürger gewährleistet ist, eine erhöhte Nutzung der App möglich ist.
Ich denke, dass das Einsetzen einer App durchaus einen Nutzen hat; hier aber offen und klar mit der Bevölkerung kommuniziert werden muss sowie deren Rechte gewahrt werden müssen. In Deutschland wurde die App bereits 15,4 Millionen Mal heruntergeladen.
10) Wie bereits mitgeteilt, ist eine App allein nicht ausreichend. In Kombination mit dem manuellen Tracing wäre sie aber eine zusätzliche Unterstützung, die durchaus ihren Nutzen hat.* Zudem muss ich Ihnen widersprechen, was die Verwendung einer App in Island betrifft. Dort nutzen ungefähr 40% der isländischen Bevölkerung die App** und zudem werden alle Einreisenden gebeten, die App auf ihrem Handy zu installieren.
Für die australische App wiederum gab es effektiv nur wenig Downloads. Dennoch wurden über die App einige positive Fälle entdeckt. Auch teilte ein Sprecher des föderalen australischen Gesundheitsministeriums mit, dass die App, in Kombination mit anderen Utensilien, einen eindeutigen Mehrwert aufweise.***
 
* https://9to5mac.com/2020/05/12/icelands-contact-tracing-app/
** https://www.covid.is/app/en
*** https://www.dailymail.co.uk/news/article-8404583/Australias-coronavirus-tracing-app-traced-contacts-just- 30-patients.html 
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