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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 316

10. September 2020 – Frage von L. Scholzen an Minister MOLLERS zum Online-Portal und der finanziellen Situation des RZKB

­Welche finanziellen Auswirkungen hat die Coronakrise für das RZKB und steht das Zentrum insgesamt auf finanziell stabilen Beinen?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 
 
Frage von Liesa Scholzen (ProDG):
 
Die Kinderbetreuung ist und bleibt ein wichtiger Baustein der Familienpolitik. Vor einigen Jahren wurde zu diesem Zweck ein Audit im RZKB durchgeführt und mehrere Empfehlungen formuliert. Als Reaktion darauf wurde, die Verwaltungsstruktur neu strukturiert, zusätzliche Stellen wurden geschaffen und Zusatzinvestitionen getätigt um das Zentrum für die Kleinkindbetreuung auf solidere Füße zu stellen. Dennoch scheint die Situation nicht einfach zu sein, wir haben an dieser Stelle schon über die Finanzierungsgrundlage gesprochen und die Coronakrise macht die Situation mit Sicherheit nicht leichter, trotz finanzieller Unterstützung und der Ausfallentschädigung für Tagesmütter beispielsweise. Auch das Projekt Onlineportal war mit einigen Schwierigkeiten verbunden, sollte aber zuletzt im Frühling vorgestellt werden, wobei Corona auch hier einen Strich durch die Rechnung machte. Dieses Projekt ist und bleibt allerdings wichtig und kann eine Vereinfachung für das RZKB und alle Eltern bedeuten.  
 
Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen: 
- Wie sehen die Fortschritte aus im Projekt Online-Portal? 
- Welche finanziellen Auswirkungen hat die Coronakrise für das RZKB und steht das Zentrum insgesamt auf finanziell stabilen Beinen?
 
Antwort von Harald Mollers (ProDG), Minister für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:
 
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
Kolleginnen und Kollegen,
 
das RZKB arbeitet seit Monaten intensiv mit dem Ministerium und der Entwicklerfirma am Aufbau des Systems. 
Seit dem zweiten Halbjahr 2019 nutzt das RZKB das Verwaltungsportal für die Kinderkrippen. 
Seit einigen Tagen (September 2020) wird das Backend auch für die Erfassung der Anwesenheiten im Tagesmütterdienst und in den 22 Standorten der außerschulischen Standorte genutzt. 
Das Go-Live der Website meinekinderbetreuung.be erfolgt in mehreren Schritten:
 
- Die 1. Phase steht unmittelbar bevor: Der Go-Live-Termin ist der 19. Oktober 2020. Ab dann können Eltern und Erziehungsberechtige über eine Suchfunktion alle Standorte der Kinderbetreuung und Kleinkindbetreuung finden und über das Portal eine Anfrage auf Kleinkindbetreuung beim RZKB stellen. 
- Ende 2020 erhalten die Erziehungsberechtigten in einer 2. Phase die Möglichkeit, über das Portal eine Anfrage auf Ferienbetreuung beim RZKB zu stellen.
- In einer 3. Phase, voraussichtlich im 1. Halbjahr 2021 soll parallel zur Reform der Elternbeteiligung die Testphase zur Rechnungsstellung im Verwaltungsportal umgesetzt werden.
- In der 4. und letzten Phase, die für spätestens 2021 geplant ist, sollen die Erziehungsberechtigten die Möglichkeit erhalten, eine Anfrage auf Betreuung während des Schuljahres in den Standorten der außerschulischen Betreuung des RZKB zu stellen.
 
Die letzten sechs Monate wurden intensiv genutzt, um die Mitarbeiter des RZKB, d.h. das Verwaltungspersonal, die Tagesmütter sowie die Betreuer der außerschulischen Standorte, zu schulen und um die Angaben aller Kinder in das System einzupflegen. 
Eltern, die keine technischen Möglichkeiten haben, eine Anfrage online zu stellen, können diese vor Ort beim RZKB - in Begleitung eines Mitarbeiters - vornehmen. 
Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise für das RZKB wurden durch die Einkommensausfallentschädigung für die Tagesmütter, die Aussetzung der Kredittage für die Eltern und die Lohnfortzahlung für die Kinderbetreuer auf ein Minimum reduziert. 
Diese Maßnahmen hat die Regierung über die Erlasse vom 9. April 2020 und vom 9. Juli 2020 zur Abfederung der Auswirkungen der Corona-Krise im Bereich der Kinderbetreuung (I und II) getroffen. 
Das RZKB hat zudem den Corona-Hilfsfonds in Anspruch genommen. 
 
Um die Finanzlage des RZKB weiter zu stabilisieren, habe ich, unter der Voraussetzung, dass das Parlament den Haushaltsvorschlägen der Regierung für die zweite Haushaltsanpassung 2020 sowie dem Ursprungshaushalt 2021 zustimmt, dem RZKB eine Zusage zur Übernahme von rekurrenten Lohnkosten in den drei Kinderkrippen, in der AUBE sowie in der Verwaltung erteilt. 
Darüber hinaus sollen erforderliche fachspezifische Funktionen im RZKB geschaffen und bezuschusst werden: ein IT-Experte, eine Dienstleitung der Kleinkindbetreuung, ein Sachbearbeiter für Gefahrenverhütung, ein Sachbearbeiter für Buchhaltung und Rechnungswesen, ein Logistiker, eine pädagogische Fachkraft und ein Mitarbeiter für den Kundenservice sowie das Beschwerdemanagement. 
Zudem sollen einige zusätzliche Zuschüsse gewährt werden, z.B. für die Erhöhung der Weiterbildungsprämien für die konventionierten Tagesmütter, für die Erhöhung der Weiterbildungspauschale in den Kinderkrippen, für die Indexierung der Pauschale der außerschulischen Betreuung, für die dreijährige Begleitung durch einen Unternehmenscoach, für die Einführung einer Pauschale für Verwaltungskosten pro Überstunde der konventionierten Tagesmütter sowie pro Krippenplatz und für Weiterbildungskosten für das gesamte RZKB. 
Außerdem sollen Ankäufe von notwendigen IT-Leistungen bezuschusst werden. 
Die entsprechende rechtliche Grundlage für diese zusätzlichen Zuschüsse wird durch eine Abänderung des Erlasses vom 22. Mai 2014 über die Dienste und andere Formen der Kinderbetreuung geschaffen. 
Das Regionalzentrum für Kleinkindbetreuung hat in den letzten Monaten einen bedeutenden Strukturwandel vorgenommen mit dem Ziel, sämtliche Dienstleistungen nachhaltig zu optimieren. 
Mit diesen Maßnahmen verfügt das RZKB nunmehr über ein stabiles und zukunftsträchtiges Fundament, um moderne und zeitgemäße Dienstleistungen im Interesse der Eltern und der Kinder zu erbringen. 
 
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
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