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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 318

10. September 2020 – Frage von C. Kraft an Minister MOLLERS zum Umgang mit dem Corona-Virus in der Schule

­Wird es in Zukunft spezielle Regelungen für Personal bzw. Schüler geben, die zur Risikogruppe gezählt werden?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 
 
Frage von Colin Kraft (CSP):
 
Am 1. September haben die Schulen in der DG unter bekannten Bedingungen den Betrieb wieder aufgenommen. Im August wurde die Phase Gelb mit den entsprechenden Rahmenbedingungen ausgerufen. 
 
Daher meine Fragen:
- Unter welchen Umständen ist eine Schulschließung in Zukunft erforderlich? 
- Wird es in Zukunft spezielle Regelungen für Personal bzw. Schüler geben, die zur Risikogruppe gezählt werden? 
 
Antwort von Harald Mollers (ProDG), Minister für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:
 
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
Kolleginnen und Kollegen,
 
die Prozeduren im Falle einer Covid-19-Infektion in einer Unterrichtseinrichtung sowie die Regelungen für Lehrpersonen und Schüler, die zur Risikogruppe gehören, werden detailliert im ministeriellen Rundschreiben auf www.ostbelgienbildung.be/coronavirus erläutert. 
Dort finden Sie alle Antworten auf Ihre Fragen. Gerne gebe ich kurz die darin enthaltenen Regelungen wieder.
Wird ein Kind, Schüler oder Lehrer getestet, informiert der behandelnde Arzt die Eltern oder betroffene Person über das Ergebnis und ggf. über zu treffende Hygienemaßnahmen. 
Wird ein Schüler oder Lehrer positiv getestet (sog. Indexfall), wird er zudem von der Kontakt-Tracing-Zentrale angerufen. 
Um die Ausbreitung des Virus in Betreuungsstrukturen und Bildungseinrichtungen zu vermeiden, wird die Kontakt-Tracing-Zentrale in Zusammenarbeit mit Kaleido Ostbelgien die Kontakte des Indexfalls ausfindig machen und eine Risikoeinschätzung bei den Kontakten vornehmen.
In Zusammenarbeit mit dem Schulleiter erstellt Kaleido gemäß einer festgelegten Prozedur eine Kontaktliste der Schüler, Lehrer und Betreuer, die in engem Kontakt mit dem Erkrankten waren. 
Diese Liste wird der Kontakt-Tracing-Zentrale übermittelt. 
Die Entscheidung, eine Schule wegen einer Infektionskrankheit wie COVID-19 (teilweise) zu schließen, wird in Anwendung des Dekrets vom 1. Juni 2004 zur Gesundheitsförderung und zur medizinischen Prävention vom Arzt-Hygieneinspektor oder seinem örtlichen Vertreter nach Rücksprache mit Kaleido Ostbelgien getroffen.  
Die betroffene Schule meldet diese Entscheidung per E-Mail dem Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation des Ministeriums der Deutschsprachigen Gemeinschaft und informiert das Personal, die Schülerinnen und Schüler und die Eltern.
Der Arzt-Hygieneinspektor oder sein örtlicher Vertreter entscheidet nach Rücksprache mit Kaleido Ostbelgien, dem Arbeitsmediziner und dem Gefahrenverhütungsberater, wann die Schule den Unterricht wieder aufnehmen kann. 
Schulschließungen sind also nur vorgesehen, wenn sie aufgrund von Infektionsfällen in der Schule erforderlich sind. 
Lehrpersonen und Schüler, die an einer Vorerkrankung leiden, durch die sie laut dem föderalen wissenschaftlichen Institut Sciensano zur Risikogruppe gehören, können sich weiterhin mittels eines vorgedruckten Covid-19-Attests zur Risikogruppenbeurteilung von ihrem behandelnden Arzt vom Präsenzunterricht in der Schule freistellen lassen.
Das Personalmitglied, das ein Covid-19-Attest zur Risikogruppenbeurteilung erhält, meldet dies ordnungsgemäß bei seiner Einrichtung und übermittelt seinem Vorgesetzten das Attest. 
Das Attest ist ebenfalls der Kontrollärztin zuzustellen. Schüler reichen das Attest ebenfalls in der Schule ein.
Die Personalmitglieder und Schüler, die einer Risikogruppe angehören, sind somit vom Präsenzunterricht freigestellt. 
Die betroffenen Personalmitglieder befinden sich jedoch weiterhin im Dienst und werden weiterhin besoldet. 
Die Schulleitung kann ihnen Arbeitsaufträge erteilen.              
Wie bereits eingangs erwähnt finden sie die detaillierten Regelungen auf ostbelgienbildung.be.
 
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
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