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Fragen und Antworten

Schriftliche Frage Nr. 95

12. Oktober 2020 – Frage von J. Grommes an Herrn Minister Antoniadis zu Spenden in Zeiten von Corona

Kann man zum jetzigen Zeitpunkt eine genaue Summe der eingegangenen Spenden nennen?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 

Frage von José Grommes (ProDG), vom 1. Oktober 2020:

Zu Beginn der Covid-19 Pandemie gab es in Ostbelgien - seitens verschiedener Organisationen - (Schutzmasken für das Leben, König Baudouin Stiftung, Parteien…) Spendenaufrufe.
Dieses Geld sollte sozialen Einrichtungen in unserer Gegend zugutekommen. Schutzkleidung, Masken, Desinfektionsmittel mussten schnellstens gekauft und finanziert werden. Auch Menschen, die durch diese außergewöhnliche Situation in eine Notlage geraten waren, sollten eine Unterstützung erhalten.

Hierzu meine Fragen:
1. Kann man zum jetzigen Zeitpunkt eine genaue Summe der eingegangenen Spenden nennen?
2. Welche Institutionen konnten unterstützt werden?
3. Wo ist jetzt noch dringender Unterstützungsbedarf vonnöten?

Antwort von Antonios Antoniadis (SP), Minister für Gesundheit und Soziales:

1. Kann man zum jetzigen Zeitpunkt eine genaue Summe der eingegangenen Spenden nennen?

Die Spendenbereitschaft der Bevölkerung in Ostbelgien war sehr groß. In einer besonders schweren Zeit für viele Menschen, haben die Ostbelgier gezeigt, dass sie zueinander halten und füreinander da sind. Neben der Beteiligung an Spenden gab es Freiwillige, die Einkäufe für ihre Nachbarn erledigt haben, für die ehrenamtlichen Fahrdienste spontan als Fahrer sich zur Verfügung gestellt haben, Masken genäht und an anderen Aktionen teilgenommen haben.
Ihnen gebührt unser Respekt und unser Dank für ihren Einsatz im Namen der Menschlichkeit.
Auch wenn es zu keinem Zeitpunkt zu einem Engpass an Schutzmaterial gekommen ist, nachdem die Deutschsprachige Gemeinschaft selbst, anstelle und in Ergänzung des Föderalstaats, aktiv geworden ist und einen logistischen Apparat aus dem Boden gestampft hat, gab es in der Bevölkerung aufgrund der gespenstigen Nachrichten aus dem Inland und der berechtigten Sorge über fehlendes Schutzmaterial in der Tat mehrere Spendeninitiativen.
Vor allem die König Baudouin Stiftung, der ich für ihre Initiative im Namen der Regierung und aller Einrichtungen danken möchte, hat dank des Aufrufs viele Ostbelgier zu einer Spende mobilisiert.
Der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft liegen keine Zahlen über eingegangene Spenden an die Einrichtungen vor, da die Regierung weder Empfänger dieser Spenden war noch im Rahmen der Aufsicht eine Meldepflicht für eingegangen Spenden gibt.

Uns ist allerdings bekannt, dass viele Einrichtungen Geld- oder Sachspenden wie Schutzmaterial von der Bevölkerung erhalten haben.
Einige der Informationen zu den eingegangenen Spenden können Sie der Presseberichterstattung und Social-Media-Beiträgen entnehmen.
So informierte beispielsweise das GrenzEcho am 14. Mai 2020 zur Verteilung der Spenden, die durch den „Fonds für solidarisches Leben in Ostbelgien“ eingenommen wurden: https://www.grenzecho.net/35985/artikel/2020-05-14/konig-baudouin-stiftung-hilft-kliniken-und-altenheimen?from_direct=true
Bei der Aktion „Schutzmasken für das Leben“ handelte es sich um eine private Spendenaktion. Über den Einsatz der Gelder wird und wurde auf der Facebook-Seite „Schutzmasken für das Leben“ informiert:
https://www.facebook.com/PrivateSpendenaktionEupen/
Wenn Sie weitere Informationen zu den bei anderen Spendenaktionen eingegangen Geldern wünschen, so empfehle ich bei den Einrichtungen und Initiatoren nachzufragen.

2. Welche Institutionen konnten unterstützt werden?

Der Regierung liegt keine Liste der Organisationen vor.
Ich möchte allerdings die Gelegenheit nutzen, um auf die Rückmeldung des Aufrufs der Regierung einzugehen, der in Ermangelung der föderalen Lieferung und in Erwartung der eigenen Bestellungen an Schutzmaterial zu Beginn der Coronakrise gestartet wurde.
Der Aufruf umfasste Masken, Handschuhe, Schutzvisiere und sonstiges Schutzmaterial, für das die Regierung bereit war, die Kosten zu übernehmen. Ein Großteil der Unternehmen und Privatpersonen haben für das gelieferte Schutzmaterial auf eine Zahlung verzichtet.
Die Namen können aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht genannt werden.
Das von Einzelpersonen und Unternehmen in der Region angekaufte oder gespendete Material hat die Regierung an die Wohn- und Pflegezentren verteilt.

3. Wo ist jetzt noch dringender Unterstützungsbedarf vonnöten?

Uns ist zurzeit nicht bekannt, ob eine Einrichtung einen dringenden Unterstützungsbedarf vonnöten hat. Wir haben allerdings für die Bedürfnisse und Vorschläge unserer Einrichtungen immer ein offenes Ohr. Die Regierung hat mit der Unterstützung des Parlamentes ausreichendes Schutzmaterial und finanzielle Hilfe für Organisationen und Einrichtungen geleistet, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen waren.

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