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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 448

2. Dezember 2020 – Frage von J. Grommes an Minister Antoniadis zu Gehaltsverbesserungen im Pflegesektor

Wird dabei eine Verbesserung der Personalnormen und somit eine Entlastung der Pflegekräfte ins Auge gefasst, wie sie u.a. der Bürgerdialog gefordert hat?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 

Frage von José Grommes (ProDG):

Die Regierung der Deutsprachigen Gemeinschaft hat mit den Arbeitgebern und Arbeitnehmern des nicht kommerziellen Sektors ein Abkommen unterschrieben, in  dem eine  bedeutende Gehaltserhörung für Pflegehelfer und eine geringfügigere Gehalterhöhung für Krankenpfleger vorgesehen ist. Das Abkommen wurde schon 2019 beschlossen und in diesem Jahr erweitert. Im aktualisierten Abkommen ist vorgesehen, dass 2021 weitere Verbesserungen für die Personalmitglieder vorbereitet werden, die  2022 in Kraft treten sollen.

Hierzu meine Fragen:
- Wird dabei eine Verbesserung der Personalnormen und somit eine Entlastung der Pflegekräfte ins Auge gefasst, wie sie u.a. der Bürgerdialog gefordert hat?
- Wird in diesem Zusammenhang auch über eine weitere Verbesserung der Gehälter für Krankenpfleger nachgedacht, wie sie kürzlich vom Sektor gefordert wurde?

Antwort von Antonios Antoniadis (SP), Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen:

Die DG ist seit 2019 für die Wohn- und Pflegezentren zuständig. 
Bereits zu diesem Zeitpunkt haben wir mit den Sozialpartnern die Aufwertung der Gehälter beschlossen. 
Seit Herbst 2020 werden höhere Gehälter für die Pflegehelfer, die Krankenpfleger und andere Berufe in den Pflegeeinrichtungen gezahlt.
Vor allem für die Pflegehelfer haben wir eine substanzielle Aufwertung der Löhne vorgenommen, da sie trotz ihres vielfältigen Einsatzes in den Einrichtungen sehr schlecht bezahlt wurden. 
Das bedeutet allerdings nicht, dass die Arbeit der Krankenpfleger von minderer Bedeutung ist. Die Gehälter in diesem Bereich sind in einem ersten Schritt um 4% angehoben worden, langfristig sind auch hier weitere Verbesserungen geplant.
Man kann allerdings nicht erwarten, dass die DG alle Versäumnisse der letzten Jahrzehnte mit einem Schlag aufhebt. 
In den beiden Abkommen über den nichtkommerziellen Sektor und den öffentlichen Sektor hat die Regierung mit den Sozialpartnern vereinbart, dass die Personalnormen überarbeitet werden sollen. 
Hierbei geht es aber nicht nur um die Frage, wie viele zusätzliche Hände in der Pflege nötig sind, sondern auch darum, welche Art von Profilen in der Zukunft in der Pflege benötigt werden. 
Bei den Überlegungen zu der Verbesserung der Arbeitsbedingungen wird man natürlich erneut auf die Situation der Krankenpfleger zurückkommen. Ich denke schon, dass weitere Lohnerhöhungen folgen sollten, aber Lohn allein wird ohne eine Anpassung der Arbeitsbedingungen den Fachkräftemangel in der Branche nicht beseitigen.
Allerdings haben die Wohn- und Pflegezentren Anfang November darum gebeten, dass die weiteren Planungen hierzu erst 2021 stattfinden. 
Das ist vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemiebekämpfung verständlich
Die Überlegungen des Bürgerdialogs sollten natürlich ebenfalls berücksichtigt werden.

 

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