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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 450

2. Dezember 2020 – Frage von I. Voss-Werding an Minister Antoniadis zu den Entbindungsstationen in der DG

Welche Schritte haben Sie dieses Jahr unternommen, um den Fortbestand der Entbindungsstationen zu sichern?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 

Frage von Inga Voss-Werding (Ecolo):

Im Januar 2020 veröffentlichte das Föderale Expertisezentrum für das Gesundheitswesen eine Studie mit Empfehlungen zur Reorganisation der Entbindungsstationen. Laut dieser Studie müsste eine Entbindungsstation mindestens 577 Geburten pro Jahr verzeichnen, um kostendeckend zu arbeiten. Die aktuelle Norm liegt bei 400 Geburten pro Jahr.
Die beiden hiesigen Krankenhäuser erreichten diese Quote leider nicht. Die Klinik Sankt Josef zählte im Jahre 2018 396 Geburten und das Sankt Nikolaus Hospital 436.
Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft verabschiedete am 5. Februar 2020 eine Resolution zur Absicherung der beiden deutschsprachigen Entbindungsstationen. In dieser Resolution forderte das Parlament die Regierung auf, “alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um den Fortbestand der Entbindungsstation im Sankt Nikolaus Hospital Eupen zu garantieren;” Die Wochenstation in Sankt Vith hätte auch im Falle der tatsächlichen Umsetzung der Empfehlungen der genannten Studie erstmal nichts zu befürchten, was auf andere Gründe zurückzuführen ist.
Das Krankenhaus in Eupen hat seinerseits ein juristisches Gutachten in Auftrag gegeben, was deutlich zeigt, dass eine Schließung der Station rechtswidrig wäre. Zudem wurde ein neues Mutter-Kind-Konzept erarbeitet, das eine angepasste Infrastruktur voraussetzt.
Herr Minister, inzwischen sind zehn Monate vergangen und ich möchte Ihnen folgende Fragen stellen:

­ Welche Schritte haben Sie dieses Jahr unternommen, um den Fortbestand der Entbindungsstationen zu sichern?
­ Werden Sie im Fall einer Klage das Sankt Nikolaus Hospital im Rechtsstreit unterstützen?
­ Sind Sie bereit, das Krankenhaus bei den notwendigen Infrastrukturarbeiten zu unterstützen?

Antwort von Antonios Antoniadis (SP), Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen:

Die Regierung hat mit der ehemalig zuständigen Ministerin für Gesundheit, Maggie De Block, Kontakt aufgenommen. Wir haben den Standpunkt der DG in dieser Angelegenheit unmissverständlich zum Ausdruck gebracht und mit verschiedenen Argumenten den Erhalt der beiden Entbindungsstationen gefordert. 
Aufgrund der Corona-Krise und mit Blick auf den Regierungswechsel auf föderaler Ebene gibt es keine neuen Elemente in dieser Angelegenheit.
Ein Treffen mit dem neuen Gesundheitsminister Franck Vandenbroucke wurde mit dem Wiederaufflammen der Pandemie auf Eis gelegt und wird im neuen Jahr nachgeholt. 
Mehrere Punkte stehen auf der Tagesordnung der Unterredung – darunter auch der Erhalt der Angebote in kleinen Krankenhäusern im ländlichen Raum. Das gilt für die Entbindungsstation genauso wie für andere Angebote der Basisversorgung. 
Ich habe erst vor Kurzem mehrere Hebammen des St. Nikolaus-Hospitals getroffen. Ich habe auf Nachfrage ihre Ideen zur Ausgestaltung des Angebots erhalten. 
Ich bin persönlich der Meinung, dass, die Entbindungsstation in Eupen, über die Frage der Finanzierung des Föderalstaats hinaus, ausgebaut werden müsste, um für die werdenden Eltern attraktiv sein zu können. 
Neben einer guten Betreuung durch Ärzte, Pflegern und Hebammen gilt es, eine Wohlfühlatmosphäre zu schaffen. Inspiration könnte man von den benachbarten Krankenhäusern in Deutschland einholen.
Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist jedenfalls bereit, infrastrukturelle Bedarfe für diese Überlegungen zu unterstützen.

 

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