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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 552

10. Februar 2021 – Frage von J. Grommes an Minister Antoniadis zu den Kosten der Corona-Pandemie 2020

Können die angefallenen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie im abgeschlossenen Jahr 2020 für die Wohn- und Pflegezentren in der Deutschsprachigen Gemeinschaft beziffert werden?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 

Frage von José Grommes (ProDG):

Seit fast einem Jahr stellt die Corona-Pandemie uns täglich vor neuen Herausforderungen.
Neben den beiden Krankenhäusern wurden vor allem unsere Wohn- und Pflegeheime im letzten Jahr vor besonderen Aufgaben gestellt. Ihr Alltagsleben wurde förmlich auf den Kopf gestellt. Viele Hygienekonzepte mussten umgesetzt, Corona-Stationen eingerichtet und Dienstpläne angepasst werden.

Hierzu meine Fragen:
- Können die angefallenen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie im abgeschlossenen Jahr 2020 für die Wohn- und Pflegezentren in der Deutschsprachigen Gemeinschaft beziffert werden?
- Drohen diesen Einrichtungen - aufgrund der entstandenen Mehrkosten - existenzielle Gefahren?

Antwort von Antonios Antoniadis (SP), Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen:

Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist nicht Träger der Wohn- und Pflegezentren (WPZS). Die finanziellen Auswirkungen bedingt durch die Corona-Pandemie des abgeschlossenen Jahres können wir daher nicht im Detail beziffern. 
Wir haben im Monat August um Informationen seitens der WPZS zwecks Berechnung des Sonderzuschusses gebeten. Die WPZS haben Schätzungen abgegeben, die sich insgesamt auf ca. 1,4 Millionen Euro beliefen. 
Ausgehend von der Schätzung des bei der ersten Welle am härtesten getroffenen Wohn- und Pflegezentrums haben wir die Berechnung eines Sonderzuschusses pro Einrichtung errechnet, was dazu geführt hat, dass wir wesentlich mehr Mittel investiert haben, als das, was die WPZS insgesamt an Bedarf angemeldet haben.

Der Sonderzuschuss der DG belief sich auf knapp 2,2 Millionen Euro. Das sind also 800.000 Euro mehr als die Summe, die von den WPZS angegeben wurde.
Neben den Sonderzuschüssen, darunter die Quarantäneplätze, Personalaufwand sowie psychosoziale Angebote, haben wir eine Zuschussgarantie für leerstehende Plätze gewährt. Wir haben zudem die Kosten für Material und sonstige Anschaffungen übernommen sowie bei Liquiditätszahlungen ausgeholfen.
All diese Hilfen belaufen sich auf mehrere Millionen Euro. 

Die WPZS haben ohne Abstriche im Jahr 2020 über ihren Vertrag mit der Gemeinschaft Zuschüsse in Höhe von rund 20,9 Euro erhalten. 

Seitens der Gemeinschaft wurde im Jahr 2020 Schutzmaterial in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro angeschafft, das größtenteils für die WPZS vorgesehen wurde.
Wir haben also massiv mit öffentlichen Geldern interveniert, um das Dienstleistungsangebot in den Heimen aufrechtzuerhalten und die Mehrausgaben der Heime aufzufangen. 
Das wurde nirgendwo so konsequent umgesetzt, wie hier in Ostbelgien.

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