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Fragen und Antworten

Schriftliche Frage Nr. 147

29. März 2021 – Frage von A. Mertes an Frau Ministerin Klinkenberg zur Auslastung der von der TEC und der DG zusätzlich eingesetzten Busse für den Schülertransport

Bitte listen Sie alle Linien auf, auf denen zusätzlichen Busse eingesetzt werden und teilen Sie uns das jeweilige Busunternehmen mit, welches den Zuschlag für diese Linie erhalten hat. Bitte teilen Sie auch die Uhrzeiten mit, zu denen zusätzliche Busse auf diesen Linien unterwegs sind.

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 

Frage von Alain Mertes (Vivant), vom 19. Februar 2021:

Auf Initiative der Regierung der Wallonischen Region und der Deutschsprachigen Gemeinschaft fahren seit Mittwoch, dem 9. Dezember, zu den Stoßzeiten zu Schulbeginn und -ende zusätzliche Schülerbusse der TEC sowie von privaten Busunternehmen. Diese Initiative soll vorerst bis zum Ende des Schuljahres 2020/2021 andauern.
In Ihrer Antwort auf die mündliche Frage Nr. 516, sowie in der anschließenden Diskussion gaben Sie an, Frau Ministerin, dass Sie die Zahlen zur Auslastung der Busse weiterhin täglich beobachteten.
Zu diesem Zweck würden Ihnen regelmäßig Listen vorgelegt, die angäben, auf welchen Fahrten sich wie viele Schüler befänden.
Hierzu lauten meine Fragen:
1. Bitte listen Sie alle Linien auf, auf denen zusätzlichen Busse eingesetzt werden und teilen Sie uns das jeweilige Busunternehmen mit, welches den Zuschlag für diese Linie erhalten hat. Bitte teilen Sie auch die Uhrzeiten mit, zu denen zusätzliche Busse auf diesen Linien unterwegs sind.
2. Bitte lassen Sie uns eine Auflistung der Auslastung pro Bus und Linie für jede Fahrt seit Beginn dieser Maßnahme zukommen. Dies bitte sowohl für die zusätzlich von der TEC als auch von der DG eingesetzten, ebenso wie für die herkömmlichen Busse.

Antwort von Lydia Klinkenberg (ProDG), Ministerin für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:

Im Herbst 2020 hat der zuständige Fachbereich des Ministeriums festgestellt, dass acht Buslinien des TEC, die zu den Spitzenzeiten morgens vor Schulbeginn und mittags bzw. nachmittags nach Schulschluss von Schülern in der Deutschsprachigen Gemeinschaft genutzt werden, stark ausgelastet sind und somit ein erhöhtes Infektionsrisiko mit dem COVID-19 Virus in der Schülerbeförderung bergen. Als Grundlage für diese Erkenntnis diente Zahlenmaterial, das vor dem Beginn des Hybridunterrichts für die zweite und dritte Sekundarstufe durch den Fachbereich gesammelt wurde, sowie Zahlenmaterial des vorhergehenden Schuljahres, das der TEC auf Anfrage geliefert hatte. Zu diesem Zeitpunkt war die Wallonische Region, die für die öffentliche Personenbeförderung zuständig ist, nicht bereit, zusätzliche Busse auf diesen Fahrten einzusetzen mit dem Ziel, das Infektionsrisiko in den Schülerbussen zu senken. Aufgrund der Empfehlungen der Experten und der Beschlüsse des Konzertierungsausschusses vom 30. Oktober 2020 hat die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die medizinische Prävention seit dem 9. Dezember 2020 die zusätzlich benötigten Schülerbusse auf eigene Initiative eingesetzt. Um dies zu gewährleisten, wurde ein entsprechender Dienstleistungsauftrag, bestehend aus acht Losen, öffentlich ausgeschrieben. Jedes der acht Lose entlastete eine bzw. zwei Fahrten einer TEC-Linie. Je nach Los fand entweder eine Fahrt morgens und nachmittags statt oder lediglich eine Fahrt morgens. Die Lose wurden an die Busunternehmer Autobus Goenen Udo, Zeimers AG und Travel Service Eupen vergeben. Die Ausführung des Auftrags begann am 9. Dezember 2020 und endete am 12. Februar 2021. In der Zwischenzeit wurde ein weiterer öffentlicher Dienstleistungsauftrag ausgeschrieben, um auch nach den Karnevalsferien bis maximal zum Ende des Schuljahres, und solange die epidemiologische Situation es erfordert, zusätzliche Schülerbusse einzusetzen. Die Auftragssumme des zweiten Auftrags erforderte ein offenes Verfahren der öffentlichen Auftragsvergabe unter der Einhaltung gesetzlich festgelegter Fristen, sodass der Prozess von der Verabschiedung des Lastenhefts durch die Regierung bis hin zur Auftragsvergabe ca. zwei Monate in Anspruch nahm. Da zu Beginn der Ausschreibung nicht ersichtlich war, wann die Sekundarschüler wieder zum vollzeitigen Präsenzunterricht zurückkehren würden, und da eine Anpassung des Auftrags nicht ohne eine erneute Ausschreibung möglich gewesen wäre, hat man sich dazu entschieden, die gleichen Strecken erneut bis maximal zum Schuljahresende auszuschreiben. Dieser zweite Dienstleistungsauftrag, dessen Ausführung am 22. Februar 2021 begann, war in die gleichen acht Lose aufgeteilt wie der erste Auftrag. Nach Auswertung der Angebote, die von den Auftragnehmern über die Plattform E-Procurement eingereicht wurden, wurden die Lose wieder an dieselben Auftragnehmer vergeben. Im Folgenden finden Sie die gewünschte Auflistung der Strecken, die vom 9. Dezember 2020 bis zum 5. März 2021 von den lokalen Busunternehmern gefahren wurden:

Nachdem das Kabinett des wallonischen Ministers für Mobilität, Philippe Henry, sich am 12. Februar 2021 per E-Mail dazu bereit erklärt hatte, fortan ausgewählte Fahrten, die bis dahin von den lokalen Busunternehmen verstärkt wurden, mit eigenen TEC-Bussen zu verstärken, hat es mehrere Verhandlungsgespräche zwischen Vertretern der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Wallonischen Region und dem TEC gegeben. Dabei wurde letztendlich vereinbart, dass der TEC acht der zwölf Fahrten seit dem 8. März 2021 übernimmt. Bei diesen acht Fahrten handelt es sich um die Fahrten der Lose 1, 2, 3, 5 und 6 sowie um die Morgenfahrten der Lose 4 und 7. Die Analyse der Nutzungszahlen der zusätzlichen Schülerbusse, die durch die Deutschsprachigen Gemeinschaft eingesetzt wurden, sowie der Zählungen der Fahrgäste in den regulären TEC-Bussen, die der TEC und die Autorité Organisatrice du Transport (AOT) durchgeführt haben, haben zu dieser Entscheidung geführt. Auf den übrigen vier Strecken wurden die Zusatzbusse kaum bis gar nicht in Anspruch genommen, sodass die Zusatzbusse dort seit dem 8. März 2021 eingestellt wurden. 

Der TEC hat angekündigt, die Passagierzahlen fortlaufend zu überprüfen, und behält sich das Recht vor, die Fahrten fortan nach seinen Regeln zu organisieren und die Zusatzfahrten ggf. vor Schuljahresende einzustellen, wenn sie in Anwendung der Normen des TEC nicht länger erforderlich sind. 

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