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Aktuelle Plenarsitzung

Bericht

Plenarsitzung vom 20. Juli 2020

Tagesordnung

Beginn 16.00 Uhr

I.  Aktuelle Frage Nr. 291 von Frau HUPPERTZ (CSP) an Herrn Minister ANTONIADIS zum Thema: Corona-Prämie für Mitarbeiter des Pflegesektors
 
II. Mitteilungen
 
III. Hinterlegung von Dekretenwürfen und –vorschlägen, von Beschlussinitiativen und Berichten
 
IV. Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse
 
V. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG:
Krisendekretvorschlag 2020 III – Dokument 88 (2019-2020) Nr. 1
und
Regierungsmitteilung zur COVID19-Epidemie – Dokument 89 (2019-2020) Nr. 1
 
VI. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Dekretentwurf über die Rückverfolgung von Infektionsketten im Rahmen der Bekämpfung der Coronavirus (COVID-19) Gesundheitskrise – Dokument 86 (2019-2020) Nr. 2
 
VII. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Beschlussvorschlag zur Einsetzung eines Sonderausschusses zur Aufarbeitung der COVID19-Epidemie und der Folgen der diesbezüglich getroffenen Maßnahmen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Dokument 90 (2019-2020) Nr. 1
 
VIII. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Sonderausschusses zur Aufarbeitung der Covid19-Epidemie und der Folgen der diesbezüglich getroffenen Maßnahmen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
 
IX. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Bezeichnung des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses
 
X. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Dekretentwurf zur Einführung einer Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Verabschiedung oder Abänderung von Berufsreglementierungen – Dokument 74 (2019-2020) Nr. 2
 
XI. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Resolutionsvorschlag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, an die Europäische Kommission, an die Föderalregierung, an die Regierung der Wallonischen Region und an die Gemeinden der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Klimaschutz-Dringlichkeitserklärung - Dokument 46 (2019-2020) Nr. 5
 
XII. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Resolutionsvorschlag an die Belgische Föderalregierung zu den Auflagen und Kontrollen im Bereich der Einkommensgarantie für Betagte – Dokument 67 (2019-2020) Nr. 3
 
XIII. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Pläne hinsichtlich der Endlagerung von hochradioaktivem Atommüll – Dokument 76 (2019-2020) Nr. 4
 

 

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