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Aktuelle Plenarsitzung

Bericht

Plenarsitzung vom 20. September 2021

Montag, 20. September 2021
 
17.00 Uhr - Plenarsitzung
 
Tagesordnung
 
I. Eröffnung der Sitzungsperiode 2021-2022
II. Genehmigung der Tagesordnung
III. Wahl des Präsidenten und des Präsidiums
IV. Konstituierung
V. Ansprache des Präsidenten
VI. Aktuelle mündliche Fragen:

Aktuelle Frage Nr. 774 von Herrn FRECHES (PFF) an Herrn Ministerpräsidenten PAASCH zum Thema: EU-Solidaritätsfonds Gelder für die Deutschsprachige Gemeinschaft
Aktuelle Frage Nr. 775 von Herrn MOCKEL (Ecolo) an Herrn Minister ANTONIADIS zum Thema: Hilfe und Unterstützung bei der Instandsetzung von durch die Hochwasserkatastrophe getroffenen Wohnungen
Aktuelle Frage Nr. 776 von Frau HUPPERTZ (CSP) an Herrn Minister ANTONIADIS zum Thema: Aktuelle Entwicklung der ostbelgischen Krankenhauslandschaft
Aktuelle Frage Nr. 777 von Herrn JERUSALEM (Ecolo) an Frau Ministerin KLINKENBERG zum Thema: Alternativen zur Unterbringung des Kompetenzzentrums mit dem neu geschaffenen „Time Out“ für unter 12-Jährige wegen Schimmelbefalls in der Immobilie in der Hochstraße

 

VII. Mitteilungen
VIII. Hinterlegung von Dekretenwürfen und –vorschlägen, von Beschlussinitiativen und Berichten
IX. Anpassung der Bezeichnung und Aufgabenbereiche der Ausschüsse
X. Anpassung der Zusammensetzung der Ausschüsse
XI. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Beschlussvorschlag zur Abänderung des Beschlusses vom 14. Oktober 2019 zur Bezeichnung der Mitglieder des Verwaltungsrats des Belgischen Rundfunk- und Fernsehzentrums der Deutschsprachigen Gemeinschaft 
XII. VORSTELLUNG: Gemeinschaftspolitische Erklärung der Regierung – Dokument 25 (2021-2022) Nr. 10
XIII. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Übereinkommen des Europarats über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen, geschehen zu Rotterdam am 30. Januar 2017 – Dokument 154 (2020-2021) Nr. 1
XIV. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung des Terrorismus, geschehen zu Warschau am 16. Mai 2005 – Dokument 157 (2020-2021) Nr. 1
XV. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Resolutionsvorschlag zur COP26-Klimakonferenz in Glasgow im November 2021 – Dokument 159 (2020-2021) Nr. 1
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