DE Berufsreglementierung - Dok. 74/1, DE Maßnahmen Unterrichtswesen - Dok. 75/1, DE Rahmenplan Geschichte - Dok. 57/1, DE Rahmenplan Pflegehelfer - Dok. 56/1
NB: Die Sitzung fand in reiner Videokonferenz statt.
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: J. Hilligsmann, L. Scholzen, P. Schmitz
CSP: S. Houben-Meessen, C. Kraft
SP: C. Servaty
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: /
PFF: A. Miesen
Fraktionen: K. Klein (ECOLO), T. Freches (PFF)
Regierung: H. Mollers (Minister)
Ministerium: C. Wintgens (Jurist Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: A. Jerusalem (ECOLO)
TAGESORDNUNG:
Zum Berichterstatter wurde Herr A. Miesen benannt.
Vorstellung des Dekretentwurfs durch den Juristen des Ministeriums.
Fragen und Austausch.
Abstimmung:
- Die Artikel 1 bis 14 des Dekretentwurfs wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Dem Berichterstatter wurde für die Abfassung des Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Abstimmung:
- Die Artikel 1 und 2 des Dekretentwurfs wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs einschließlich des Anhangs wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Der Ausschuss hieß den Bericht gut und sprach dem Berichterstatter für die Wiedergabe der Abstimmungsergebnisse einstimmig das Vertrauen aus.
Abstimmung:
- Die Artikel 1 bis 3 des Dekretentwurfs wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs einschließlich des Anhangs wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Der Ausschuss hieß den Bericht gut und sprach dem Berichterstatter für die Wiedergabe der Abstimmungsergebnisse einstimmig das Vertrauen aus.
Abstimmung:
- Die in Dokument 75 (2019-2020) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. I bis IX wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Die in Dokument 75 (2019-2020) Nr. 3 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. X bis XXIV wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Die in Dokument 75 (2019-2020) Nr. 4 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. XXV und XXVI wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Die Artikel 1 bis 129 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – sowie die Anhänge wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Der so abgeänderte Dekretentwurf einschließlich der Anhänge wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Der Ausschuss hieß den vorliegenden Berichtteil einstimmig gut und sprach dem Berichterstatter für die Abfassung des restlichen Berichts und die Wiedergabe der Abstimmungsergebnisse einstimmig das Vertrauen aus.