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Ausschusssitzungen

Montag, 07.03.2022

Ausschuss I für allgemeine Politik, lokale Behörden, Raumordnung, Wohnungswesen, Energie, nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Zusammenarbeit

16:00 Uhr

1. Dekretentwurf zur Abänderung des dekretalen Teils des Gesetzbuches über die räumliche Entwicklung und des Dekrets vom 18. März 2022 zur Infrastruktur (Phase I) - Dokument 187 (2021-2022) Nr. 1

Allgemeine Vorstellung einschließlich der Ausführungen zu den Erfahrungen aus Phase I und Stand der Dinge zu Phase III - vorbereitende Arbeiten zur Anhörung am 4. April 2022

2. Resolutionsvorschlag Minority SafePack-Initiative

Abänderungsvorschläge der Fraktionen zum Entwurf des Resolutionsvorschlags – ggf. Abschluss der Diskussion, Hinterlegung und Abstimmung

3. Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 19. September 2020 zum Thema „Pflege geht uns alle an! Wie können die Pflegebedingungen für Personal und Betroffene verbessert werden?“ - Dokument 101 (2020-2021) 
und 
Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 15. Mai 2021 zum Thema „Inklusion macht Schule" - Dokument 155 (2020-2021) Nr. 1

- Empfehlungen der Bürgerversammlung zur Pflege: abschließende Festlegung zum Punkt Mediation – Abschluss der Schlussfolgerungen des Ausschusses I

- Empfehlungen der Bürgerversammlung zur Inklusion: Zwischen stand und Follow-up der Ausschuss I zugewiesenen Empfehlungen
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