Druck Kopfbild

Artikel-Archiv

    Zusammenarbeit

    Delegation des PDG zu Gast in Wiesbaden

    Vom 28. Februar bis zum 1. März war eine von Parlamentspräsident Alexander Miesen (PFF) angeführte Delegation des Parlamentes der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu Gast im Hessischen Landtag in Wiesbaden. Neben dem Parlamentspräsidenten nah-men auch die Abgeordneten Charles Servaty (SP), Alfons Velz (ProDG) und Liesa Scholzen (ProDG), sowie Greffier Stephan Thomas am Austausch teil.

    Delegation des PDG zu Gast in Wiesbaden
    Ertragreicher Austausch über die parlamentarische Arbeitsweise des Hessischen Landtags
    Wiesbaden. Nach der protokollarischen Begrüßung durch den Präsidenten des Hessi-schen Landtags, Norbert Kartmann (CDU), erfolgte eine Führung durch den Landtag. Dabei wurde die ostbelgische Delegation auf der Besuchergalerie durch das tagende Plenum begrüßt.
     
    Parlamentarische Arbeitsweise und Petitionsrecht
    Anschließend erfolgte ein Gespräch mit dem Direktor beim Landtag, Peter von Unruh. Thematisiert wurde hauptsächlich die parlamentarische Arbeitsweise des Landtags. Insbesondere ging man auf die verschiedenen Möglichkeiten zur Kontrolle des Regie-rungshandelns durch die Abgeordneten ein. Zudem waren das Verfahren der Gesetz-gebung sowie die Arbeitsweise der Ausschüsse des hessischen Landtages Gegenstand der Gespräche. Dabei wurde deutlich, dass es Gemeinsamkeiten, aber auch Unter-schiede in der parlamentarischen Arbeitsweise gibt.
    Am Folgetag standen mehrere Termine mit dem Landtagsdirektor sowie Vertretern verschiedener Fachbereiche auf dem Programm. Auf diese Weise konnten informative Einblicke in die
    Arbeit des Landtags gewonnen werden.
    Mit Blick auf das Streben nach mehr Bürgernähe tauschten sich die PDG-Vertreter zu-nächst mit Mitarbeitern aus dem Bereich Petitionen aus. Jährlich werden beim hessi-schen Landtag etwas mehr als 1.000 Petitionen eingereicht. Damit verfügen die Land-tagsabgeordneten einerseits zweifelsohne über ein effizientes Instrument, sich mit den vielfältigen Anliegen der Bürger zu befassen, andererseits ist der mit der Bearbeitung einhergehende Aufwand relativ hoch.
     
    Politische Bildung und Bekämpfung des Fachkräftemangels
    In der Folge stand ein Treffen mit dem Leiter der Pressestelle des Hessischen Landtags auf der Tagesordnung. Dabei ging es insbesondere um die multimediale Begleitung der öffentlichen Sitzungen des Landtags. Des Weiteren wurde die Website und die ge-nerelle Online-Präsenz des Landtags vorgestellt.
    Die Leiterin des Bereichs Politische Bildung, Besucherdienst, Publikationen stellte ins-besondere die Projekte des Landtags im Bildungsbereich vor. Die zahlreichen Angebote für Grund- und Sekundarschüler stießen ebenso auf das Interesse der Ostbelgier, wie Projekte für Lehrerinnen und Lehrer. Die Gesprächsteilnehmer vereinbarten den Infor-mations- und Erfahrungsaustausch in diesem Bereich zu vertiefen und auszubauen.
    Bevor der Präsident des Hessischen Landtags die ostbelgische Delegation wieder ver-abschiedete, wurde noch ein Gespräch mit dem Staatssekretär des hessischen Ministe-riums für Soziales und Integration, Herrn Dr. Wolfgang Dippel, in Bezug auf die Fach-kräftesicherung geführt. Dabei wurde zunächst festgestellt, dass die durch den Fach-kräftemangel hervorgerufenen Probleme in Hessen und in Ostbelgien durchaus ver-gleichbar sind. Der anschließende Meinungsaustausch zu den hier wie dort ergriffenen Maßnahmen zur Fachkräftesicherung war für beide Seiten überaus aufschlussreich. Tatsächlich konnte die ostbelgische Delegation einige interessante Lösungsansätze mit nach Hause nehmen.
     
    Mehrwert durch Austausch von Best Practice
    Einig war man sich auf beiden Seiten über die Bedeutung des intensiven zweitägigen Austauschs. Parlamentspräsident Alexander Miesen betonte vor allem den Mehrwert eines persönlichen Austauschs: „Um sich ein genaues Bild von der Arbeitsweise ande-rer Parlamente zu machen, ist es nicht damit getan, deren Geschäftsordnungen zu studieren. Durch persönliche Gespräche vor Ort, erfährt man viel mehr über die jewei-lige Funktionsweise der Parlamente und hat zudem die Möglichkeit sich über Best Practice auszutauschen“.
     
    Zurück Drucken Teilen