Haushaltsberatungen zur 3. Anpassung 2019 , endg. Abrechnung 2018, 2. Anpassung 2019, Festlegung 2020
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, P. Schmitz
CSP: J. Franssen, R. Nelles
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT : M. Balter
ECOLO : A. Mockel
PFF: G. Freches
Andere Parlamentsmitglieder: C. Servaty (SP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), D. Houbben (ECOLO), T. Freches (PFF)
Regierung: O. Paasch (Ministerpräsident), A. Velz (Kabinettschef Ministerpräsident)
Ministerium: B. Weynand (Leiter Fachbereich Finanzen), R. Miribung (Referent Fachbereich Finanzen), J. Probst (Leiter Infrastrukturdienst)
Rechnungshof: S. Paquay (beigeordneter Auditor)
Parlamentsverwaltung: E. Johnen (Ausschussbetreuung)
TAGESORDNUNG:
Zum Berichterstatter für die Haushaltsberatungen wird Herr Gregor Freches benannt.
1. Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018 – Dokument 5-3-HH2018 (2019-2020) Nr. 1
Erläuterungen der Regierung zum verfügenden Teil sowie zu den Anpassungen der Ausgaben.
2. Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018 – Dokument 6-HH2018 (2019-2020) Nr. 1
Erläuterungen der Regierung zum verfügenden Teil, den konsolidierten Übersichten, zur Rechnungslegung der Hauptverwaltung sowie zur Konkordanz zwischen Haushalts- und Finanzbuchhaltung – Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch.
Die Zertifizierungsberichte des Rechnungshofs lagen im Ausschusssaal zur Einsicht aus.
3. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 13. Dezember 2018 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019 – Dokument 5-2-HH2019 (2019-2020) Nr. 1
Erläuterungen der Regierung zum verfügenden Teil, zu den Anpassungen der Einnahmen sowie zu den Anpassungen der Ausgaben für die Organisationsbereiche 10, 20 und 70-Programme 01, 15, 24/Infrastrukturplan – Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch.
4. Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020 – Dokument 4-HH2020 (2019-2020) Nr. 1
Erläuterungen der Regierung zum verfügenden Teil, zur Festlegung der Einnahmen, der Ausgaben für die Organisationsbereiche 10, 20 und 70-Programme 01-03, 15, 23-26/Infrastrukturplan und zur Finanzsimulation - Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch.
Festlegung der weiteren Arbeitsplanung für die Haushaltsberatungen des Ausschusses:
04.11: Anhörung DgG Gemeinschaftszentren – Fortsetzung der Erläuterungen und des Austauschs zur Finanzsimulation: Sensitivitätsanalyse und erste Runde der Fraktionen zur Konsolidierung bzw. zum Ausbau der Investitionsfähigkeit der Deutschsprachigen Gemeinschaft
18.11: Erläuterungen und Austausch zum Organisationsbereich 50 – Programm 22 (Raumordnung)
02.12: ggf. Abänderungsvorschläge und Abstimmungen