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Ausschuss I - Sitzungsberichte

    Sitzung vom 3. Mai 2021

    DE 1. Haushaltsanpassung 2021 - Dok. 5-1-HH2021/1, Abänderung GO, RV Mercosur - Dok. 55/1

    Anwesend:  
     
    Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
     
    Ausschussmitglieder:
    ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, L. Scholzen (per Videozuschaltung)
    CSP: P. Creutz-Vilvoye, Robert Nelles (per Videozuschaltung)
    SP: K.-H. Lambertz
    VIVANT : M. Balter
    ECOLO : A. Mockel 
    PFF: G. Freches
     
    Andere Parlaments-mitglieder: C. Servaty (SP)
     
    Fraktionen: J.-C. Franken (CSP - per Videozuschaltung), D. Houbben (ECOLO- per Videozuschaltung), F. Louis (PFF – per Videozuschaltung)  
     
    Regierung: O. Paasch (Ministerpräsident), A. Velz (Kabinettschef Ministerpräsident – per Videozuschaltung), N. de Palmenaer (Beraterin Kabinett Ministerpräsident – per Videozuschaltung) 
     
    Ministerium: B. Weynand (Leiter Fachbereich Finanzen und Haushalt), R. Miribung (Referent Haushalt und Finanzen), J. Probst (Fachbereichsleiter Infrastruktur – per Videozuschaltung)
     
    Gast: S. Paquay (Auditor Rechnungshof – per Videozuschaltung)
     
    Parlamentsverwaltung: E. Johnen (Ausschussbetreuung), S. Thomas (Greffier – TOP 3)
     
    TAGESORDNUNG:
     
     
    Zum Berichterstatter wurde Herr G. Freches benannt.
     
    Allgemeine Erläuterungen und Erläuterungen des Ministerpräsidenten zum verfügenden Teil, zur Anpassung der Einnahmen und der seinen Verantwortungsbereich betreffenden Ausgaben in den Organisationsbereichen 20, 40 und 70.
     
    Erläuterungen des Fachbereichsleiters Infrastruktur zu den Anpassungen in den Programmen 01 und 03 des Infrastrukturplans sowie des Fachbereichsleiters Haushalt und Finanzen zur angepassten Finanzsimulation und Sensitivitätsanalyse.
     
    Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
     
    Weitere Vorgehensweise:
    Erläuterungen zu den Anpassungen im Bereich Raumordnung in der Ausschuss I-Sitzung am 10. Mai 2021.
     
    2. Abänderung der Geschäftsordnung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft
     
    Zum Berichterstatter wurde Herr F. Cremer benannt.
     
    Abschluss der Diskussion und Hinterlegung eines Beschlussvorschlags.
     
    Abstimmungen: 
     
    Die Gesamtheit des Vorschlags wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
     
    Dem Berichterstatter wurde mit 9 Jastimmen einstimmig das Vertrauen für die Erstellung des schriftlichen Berichts erteilt.
     
     
    Erläuterungen der Verwaltung zum Entwurf eines abgeänderten Resolutionsvorschlags.
     
    Stellungnahmen der Fraktionen und Diskussion.
     
    Weitere Vorgehensweise:
    Ein überarbeiteter Entwurf wird für die Ausschuss I-Sitzung am 31. Mai 2021 vorgelegt.
     
    4. Sonstiges
     
    Mitteilung des Vorsitzenden zur anstehenden Sitzung des Interparlamentarischen Klimadialogs am 12. Mai 2021 – eine Information im Nachgang wird in der Ausschuss I-Sitzung am 31. Mai 2021 erfolgen.
     
    21 und Registrierungskatalog der Deutschprachigen Gemeinschaft - Dokument 7 (2020-2021) Nr. 9
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