Regierungskontrolle, Geschäftsführungsverträge WFG, BRF, TAO, Jugendbüro, Arbeitsamt - Nachträge
Anwesend:
Vorsitz: P. Schmitz (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, P. Schmitz
CSP: P. Creutz-Vilvoye, C. Kraft
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP)
Fraktionen: M. Klütgens (ECOLO), T. Freches (PFF)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), I. Schifflers (Kabinettschefin Ministerin Weykmans)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Frau SCHMITZ (ProDG) an Ministerin WEYKMANS zur Fußballtrainer-Ausbildung
2. Frage von Herrn HILLIGSMANN (ProDG) an Ministerin WEYKMANS zu Amateursportvereinen
3. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Ministerin WEYKMANS zum Aktionsplan 2020 des Fachkräftebündnis Ostbelgien
II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
Hinweis der Vorsitzenden, dass die Dokumente 48 (2019-2020) Nr. 1, 58 (2019-2020) Nr. 1 und 59 (2019-2020) Nr. 1 lediglich zur Kenntnisnahme vorliegen.
Zum Berichterstatter für die Dokumente 61 (2019-2020) Nr. 1 und 62 (2019-2020) Nr. 1 wurde Herr C. Kraft benannt.
Erläuterungen der Ministerin zu den Nachträgen.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
Abstimmungen:
- Der Nachtrag des Geschäftsführungsvertrags mit dem Jugendbüro (Dokument 61 (2019-2020) Nr. 1) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Der Nachtrag des Geschäftsführungsvertrags mit dem Arbeitsamt (Dokument 62 (2019-2020) Nr. 1) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Dem Berichterstatter wurde für die Abfassung der schriftlichen Berichte einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
6. Weitere Arbeitsplanung
Am 17. März 2020 besucht der Ausschuss das Medienzentrum. Treffpunkt ist um 16.00 Uhr vor dem Haupteingang des Medienzentrums.
Der Ausschuss war mit dem Vorschlag der Vorsitzenden einverstanden, den Dekretentwurf zur Abänderung des Programmdekrets 1998 vom 29. Juni 1998 in Bezug auf die Pensionsregelung der statutarischen Personalmitglieder des Belgischen Rundfunk- und Fernsehzentrums der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Dokument 66 (2019-2020) Nr. 1 – als ersten TOP auf der Sitzung vom 24. März 2020 festzulegen. Die Diskussion kann auf der Sitzung vom 7. April 2020 fortgeführt bzw. abgeschlossen werden.