RV 5G-Mobilfunknetz - Dok. 78/1, Petition "Stop: 5G Moratorium für Eupen und die DG", weitere Arbeitsplanung
Anwesend:
Vorsitz: P. Schmitz (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, P. Schmitz
CSP: C. Kraft (per Videozuschaltung), R. Nelles (per Videozuschaltung)
SP: P. Spies (per Videozuschaltung)
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding (per Videozuschaltung)
PFF: G. Freches
Fraktionen: M. Klütgens (ECOLO, per Videozuschaltung), F. Louis (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: M. Munnix (Berater Ministerin Weykmans, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: I. Weykmans (Ministerin)
TAGESORDNUNG:
Fortsetzung und Abschluss der Beratungen.
Abstimmungen:
- Der Resolutionsvorschlag wurde mit 6 Neinstimmen gegen 1 Jastimme bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
- Dem Berichterstatter, J. Hilligsmann, wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
2. Petition "Stop: 5G Moratorium für Eupen und die DG"
Zum Berichterstatter wurde Herr R. Nelles benannt.
Fortsetzung und Abschluss der Beratungen.
Abstimmung:
- Der Ausschuss beschloss mit Bezug auf Artikel 106 der Geschäftsordnung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft mit 6 Jastimmen gegen 1 Neinstimme bei 2 Enthaltungen, die Petition zu den Akten zu legen.
- Dem Berichterstatter wurde für die Erstellung des Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
3. Weitere Arbeitsplanung
Für die langfristige Arbeitsplanung in der Sitzungsperiode 2021-2022 wurden folgende Vorschläge gemacht:
- Anhörung der Akteure des Wirtschaftsmonitorings: Vorstellung der und Austausch über die coronabedingten und coronaunabhängigen Entwicklungen seit Juli 2020 (letzte Anhörung im Ausschuss).
- Vorstellung des Projekts „Wirtschaft macht Schule“.