Haushalt 2021/2022 und Tätigkeitsbericht 2020 Arbeitsamt, Petition Telefon und Internetnetz, Anhörung Monitoring ostbelgische Wirtschaft, DE 2. HHA 2021, DE Festlegung HH 2022
Anwesend:
Vorsitz: G. Freches (PFF)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer
CSP: /
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Stellvertreter: S. Houben-Meessen (CSP)
Fraktionen: S. Tjandra (CSP, per Videozuschaltung), S. Koch (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), I. Schifflers (Kabinettschefin Ministerin Weykmans)
Arbeitsamt: S. Herzet (geschäftsführende Direktorin), C. Lentz (Referentin für Strategie und Entwicklung)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: J. Hilligsmann, P. Schmitz (ProDG), C. Kraft, R. Nelles (CSP)
TAGESORDNUNG:
1. Haushalt 2021/2022 und Tätigkeitsbericht 2020 des Arbeitsamts
Erläuterungen der Vertreterinnen des Arbeitsamts zu den aktuellen Entwicklungen, zum Haushalt 2021 und 2022 und zum Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 anhand einer Präsentation.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion
2. Petition Telefon und Internetnetz
Zum Berichterstatter wurde Herr F. Mockel benannt.
Abstimmungen:
- Der Ausschuss beschloss mit Bezug auf Artikel 106 der Geschäftsordnung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft einstimmig mit 6 Jastimmen, die Petition zu den Akten zu legen.
- Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde vorbehaltlich einer Änderung einstimmig gutgeheißen. Für die Schlussberatungen und Abstimmungen wurde dem Berichterstatter einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
3. Anhörung Monitoring ostbelgische Wirtschaft
Der vorgelegte Bericht wurde einstimmig gutgeheißen.
4. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 – Dokument 5-2-HH2021 (2021-2022) Nr. 1,
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 – Dokument 4-HH2022 (2021-2022) Nr. 1
Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Sitzung vom 26. Oktober 2021 vertagt.