Regierungskontrolle, Konsolidierung ZAWM St. Vith und Eupen zum ZAWM Ostbelgien, Anhörung Kinderbetreuung, Petition gegen Maskenpflicht im Schulunterricht
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: J. Grommes, J. Hilligsmann, L. Scholzen
CSP: C. Kraft
SP: C. Servaty
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: A. Jerusalem
PFF: /
Stellvertreter: G. Freches (PFF)
Andere Parlamentsmitglieder: L. Klinkenberg (ProDG), J. Huppertz (CSP), P. Spies (SP)
Fraktionssekretäre: J. Schrobiltgen (CSP, per Videozuschaltung), A. Semaille (ECOLO, per Videozuschaltung), S. Koch (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: H. Mollers (Minister), R. Schroeder (Berater Minister Mollers)
Gäste: Dr. V. Greten (geschäftsführende Direktorin IAWM), E. Gangolf (Verwaltungsratspräsident IAWM), D. Havenith (Verwaltungsratspräsident ZAWM
Eupen), M. Weber (Verwaltungsratspräsident ZAWM St. Vith)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: S. Houben-Meessen (CSP), A. Miesen (PFF)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Frau HUPPERTZ (CSP) an Minister MOLLERS zur Prävention gegen sexuelle Übergriffe im Pflegebereich
2. Frage von Herrn GROMMES (ProDG) an Minister MOLLERS zum Hausunterricht
3. Frage von Frau SCHOLZEN (ProDG) an Minister MOLLERS zum Stand der Ausbildungsplätze
4. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister MOLLERS zur Auswertung der Befragung der Teilnehmer*innen an der Schulleiterausbildung
5. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister MOLLERS zur Verbesserung der beruflichen Perspektive von Kindergärtnerinnen und Kindergärtnern in der Primarschule
6. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister MOLLERS zur Sprachförderung erstankommender Schüler*innen
7. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Minister MOLLERS zur Schaffung einer „Inspection gratuité“ in der DG
8. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Minister MOLLERS zum aktuellen Stand der Resolution zur Verbesserung des Statuts der Freiwilligen Feuerwehr (vom November 2018)
9. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister MOLLERS zum Erfolg der Corona-Schutzmaßnahmen in den Schulen
10. Frage von Herrn SPIES (SP) an Minister MOLLERS zum Kontakt-Tracing innerhalb der Schulen
11. Frage von Herrn MERTES (VIVANT) an Minister MOLLERS zum pädagogischen Konzept in den Einrichtungen des RZKB
12. Frage von Herrn KRAFT (CSP) an Minister MOLLERS zu Attacken auf Lehrpersonal
13. Frage von Herrn KRAFT (CSP) an Minister MOLLERS zum Ausbau des Instituts für Demokratiepädagogik
14. Frage von Herrn KRAFT (CSP) an Minister MOLLERS zur Förderung der Erstsprache in der DG
15. Frage von Herrn KRAFT (CSP) an Minister MOLLERS zu Erste-Hilfe-Kursen in den Schulen der DG
16. Frage von Herrn KRAFT (CSP) an Minister MOLLERS zum Dienstrecht für Lehrpersonal
II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
1. Konsolidierung der beiden ZAWM St. Vith und Eupen zum ZAWM Ostbelgien
Zum Berichterstatter wurde Herr C. Servaty benannt.
Vorstellung des Vorhabens durch die geschäftsführende Direktorin und die Verwaltungsratspräsidenten.
Fragen und Austausch.
2. Anhörung zur Kinderbetreuung in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dem Berichterstatter Herrn A. Jerusalem wurde für die Abfassung des Berichts das Vertrauen ausgesprochen.
3. Petition gegen die Maskenpflicht im Schulunterricht
Die Beratung wurde auf die nächste Sitzung vertagt.