Vorstellung des Jahrestätigkeitsberichts 2019 des Ministeriumsfachbereichs Jugendhilfe - Gesellschaftspolitisches Thema "Multiple Problemsituationen bei Jugendlichen und ihre Auswirkungen auf die soziale und berufliche Integration" - DE Zusammenarbeitsabkommen Inspektion Familienleistungen-Dok. 77/1 - DE Zusammenarbeitsabkommen Klima und Energie-Dok. 80/1 - DV Abänderung Dekret Integration-Dok. 54/1 - RV Kontrolle Einkommensgarantie für Betagte-Dok. 67/1
Anwesend:
Vorsitz: D. Stiel (VIVANT)
Ausschussmitglieder:
ProDG: J. Grommes, L. Klinkenberg (per Videozuschaltung),
L. Scholzen (per Videozuschaltung)
CSP: J. Franssen
SP: C. Kever
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding (per Videozuschaltung)
PFF: E. Jadin (per Videozuschaltung)
Fraktionen: D. Houbben (ECOLO, per Videozuschaltung), T. Freches (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: C. Hagelstein (Beraterin Minister Antoniadis, per Videozuschaltung), R. Hagen (Berater Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Ministerium: K. Fatzaun (Leiterin Fachbereich Jugendhilfe), Y. Pommée (Referent Fachbereich Jugendhilfe), J. Vomberg (Referentin für Migration – Fachbereich Familie und Soziales, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer), M. Bieber (Juristin, per Videozuschaltung)
Entschuldigt: J. Huppertz (CSP), A. Antoniadis (Minister)
TAGESORDNUNG:
1. Jahrestätigkeitsbericht 2019 des Ministeriumsfachbereichs Jugendhilfe
Vorstellung des Berichts durch die Leiterin und einen Referenten des Fachbereichs sowie Fragen der Ausschussmitglieder
2. Gesellschaftspolitisches Thema „Multiple Problemsituationen bei Jugendlichen und ihre Auswirkungen auf die soziale und berufliche Integration“
Erörterung von Vorschlägen zur Behandlung des Themas unter Mitwirkung des Ministeriumsfachbereichs Jugendhilfe.
Es wurde beschlossen, zu Beginn der Sitzungsperiode 2020-2021 den Begleitausschuss für Jugendhilfe sowie Akteure des Leader-Projekts „Junge ÖSHZ-Kunden“ anzuhören.
Abstimmungen:
- Der einzige Artikel des Dekretentwurfs, der die Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vorsieht, wurde mit 7 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Der Bericht wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen.
Abstimmungen:
- Der einzige Artikel des Dekretentwurfs, der die Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vorsieht, wurde mit 7 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Der Bericht wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen.
Fortführung und Abschluss der Beratungen.
Abstimmungen:
- Der einzige Artikel des Dekretvorschlags wurde mit 1 Jastimme gegen 6 Neinstimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.
- Dem Berichterstatter wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Fortführung und Abschluss der Beratungen.
Hinterlegung eines Abänderungsvorschlags – Dokument 67 Nr. 2.
Abstimmungen:
- Der in Dokument 67 (2019-2020) Nr. 2 veröffentlichte Abänderungsvorschlag Nr. I wurde mit 7 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Der Resolutionsvorschlag, in seiner abgeänderten Form, wurde mit 7 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Der Berichterstatterin wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.