Erörterung der Opportunität der Durchführung eines Audits im Bereich der Wohn- und Pflegezentren für Senioren (WPZS)
Anwesend:
Vorsitz: J. Huppertz (CSP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: J. Grommes, L. Klinkenberg, L. Scholzen (per Videozuschaltung)
CSP: S. Houbben Meessen, J. Huppertz
SP: C. Kever
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding (per Videozuschaltung)
PFF: E. Jadin (per Videozuschaltung)
Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP)
Fraktionen: J. Nägler (VIVANT), J.-P. Wetzels (SP, per Videozuschaltung), D. Houbben (ECOLO, per Videozuschaltung), T. Freches (PFF)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), R. Hagen (Berater Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Ministerium: I. Maystadt (Fachbereich Gesundheit und Senioren – Referentin für Wohn-, Begleit- und Pflegestrukturen für Senioren, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer)
TAGESORDNUNG:
1. Wechsel in der Ausschussbesetzung
Frau S. Houbben-Meessen (CSP) ersetzt Herrn J. Franssen (CSP) als effektives Mitglied.
Herr J. Schrobiltgen (CSP) wird dem Ausschuss als beratender Mandatar angehören.
2. Erörterung der Opportunität einer Beauftragung der Regierung mit der Durchführung eines Audits im Sektor der Wohn- und Pflegeeinrichtungen für Senioren (WPZS)
Die Erörterung erfolgte im Nachgang einer in der Präsidiumssitzung vom 13. Juli 2020 im Rahmen der Behandlung eines entsprechenden Vorschlags ausgesprochenen Empfehlung, diese Frage im zuständigen Fachausschuss zu vertiefen.
Vorstellung des Vorschlags durch die CSP-Fraktion.
Nach Diskussion des Vorschlags hieß der Ausschuss mehrheitlich die Empfehlung gut, unter Berücksichtigung der Corona-Krise und des damit geschuldeten Umstands, dass die Einrichtungen sich in einer außergewöhnlichen Situation befinden, zum jetzigen Zeitpunkt kein auf allgemeine, objektive Erkenntnisse angelegtes Audit im Sektor der Wohn- und Pflegeeinrichtungen durchzuführen und sich der Frage eines Audits noch einmal nach Vorliegen aussagekräftiger Erkenntnisse zur Umsetzung des Dekrets vom 13. Dezember 2018 über die Angebote für Senioren und Personen mit Unterstützungsbedarf sowie über die Palliativpflege, das seit dem 1. Januar 2019 in Kraft ist, anzunehmen.