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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 506

14. Januar 2021 – Frage von J. Grommes an Ministerin KLINKENBERG zur Digitalisierungsprämie für Lehrpersonal

Wie ist der aktuelle Stand der Dinge?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 

Frage von José Grommes (ProDG):

Nicht nur seit dem Ausbruch der Covid-Pandemie steht die Digitalisierung in unseren Schulen ganz oben auf der Agenda. Neben ihrer Fachkunde müssen sich unsere Pädagogen(innen) auch mit diesem spezifischen Bereich intensiver auseinandersetzen. 
Frau Ministerin, im vergangenen Jahr hat ihr Vorgänger die eventuelle Einführung einer Digitalisierungsprämie für das Lehrpersonal in Aussicht gestellt. 
Hierbei handelte es sich eher um eine symbolische Geste, statt um eine große finanzielle Unterstützung.

Meine Frage:
­ Wie ist der aktuelle Stand der Dinge?

Antwort von Lydia Klinkenberg (ProDG), Ministerin für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

durch meinen Vorgänger in Aussicht gestellt wurde nicht direkt eine Digitalisierungsprämie, sondern eine pauschale Entschädigung zur Deckung der Bürokosten, die im Rahmen der mit der Tätigkeit als Lehrpersonal einhergehenden Heimarbeit entstehen. Die Einführung dieser Entschädigung ist als Maßnahme im Sektorenabkommen 2019-2024 vorgesehen. Es ist angedacht, diese im Rahmen des Maßnahmendekrets 2021 umzusetzen. Ein entsprechender Dekretentwurf wurde in den vergangenen Monaten ausgearbeitet und wird dem Parlament in einigen Wochen zur Verabschiedung unterbreitet.

Hintergrund dieser Maßnahme ist die Tatsache, dass im Rahmen der Tätigkeit als Lehrpersonal neben der Erteilung von Unterricht zahlreiche Arbeiten anfallen, die aufgrund fehlender Büroarbeitsplätze in den jeweiligen Schulen üblicherweise in Heimarbeit erbracht werden, z.B. die Vor- und Nachbereitung der Unterrichtsstunden, die Erstellung von didaktischem Material, die Verbesserung von Klassenarbeiten, 
Hausaufgaben, Prüfungen, die Erstellung von Berichten, Zeugnissen, usw. Die betroffenen Personalmitglieder erbringen somit einen beträchtlichen Teil ihrer Arbeitszeit in Heimarbeit und nutzen in diesem Rahmen private Arbeitsmittel zu beruflichen Zwecken. 

Die aus dieser Heimarbeit entstehenden Kosten für die Einrichtung und Nutzung eines Arbeitsplatzes am Wohnsitz der betroffenen Personalmitglieder (z.B. Immobiliensteuern, Kosten für Büromaterial und -möbel, Heiz- und Reinigungskosten, Versicherungskosten, Stromkosten usw.) als auch für die berufliche Nutzung der privaten Arbeitsmittel sind als arbeitgebereigene Kosten zu betrachten.

Der ausgearbeitete Dekretentwurf sieht vor, dass den Personalmitgliedern, die ein Anwerbungsamt in der Kategorie des Lehrpersonals bekleiden, ab dem Kalenderjahr 2021 ein Teil der im Rahmen dieser Heimarbeit entstehenden Kosten pauschal erstattet wird. Die Höhe der Entschädigung, die übrigens von Sozial- und Steuerabgaben befreit ist, wurde auf 15 €/Monat festgesetzt. Die Verwaltung hat zu diesem Zweck eine 
schriftliche Vereinbarung mit dem Finanzministerium getroffen, in der festgehalten ist, dass die gewährte Entschädigung als Erstattung arbeitgebereigener Kosten zu betrachten ist und somit nicht Teil der steuerbaren Berufseinkünfte des Begünstigten ist. 

Die Entschädigung wird grundsätzlich für die Monate Januar bis Juni und September bis Dezember gewährt, so dass ein Personalmitglied, das in den Anwendungsbereich der Maßnahme fällt, bis zu 150 € pro Kalenderjahr erhalten kann. Der Anspruch auf Gewährung der Entschädigung besteht grundsätzlich für jeden Monat, während dessen mindestens 15 Unterrichtsstunden in einem Anwerbungsamt der Kategorie des 
Lehrpersonals erbracht werden. Die Berechnung des Entschädigungsbetrags sowie dessen Auszahlung wird einmal jährlich im Dezember erfolgen. Insofern diese Maßnahme im Rahmen des Maßnahmendekrets von Ihnen verabschiedet wird, erfolgt die erstmalige Auszahlung der Entschädigung im Dezember 2021. 

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

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