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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 770

9. September 2021 – Frage von A. Jerusalem an Ministerin KLINKENBERG zum voraussichtlichen Ablauf des Schuljahres 2021-2022

Wie wird sich das Schuljahr in den beschriebenen Szenarien voraussichtlich weiterentwickeln?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 

Frage von Andreas Jerusalem (Ecolo):

Wir alle haben uns gefreut, dass das neue Schuljahr in vollständiger Präsenz für alle Schülerinnen und Schüler begonnen hat. Das war eine der besten Nachrichten des Sommers, wenn Sie mich fragen.

Dennoch starten wir in ungewisse Wochen: Die Corona-Fallzahlen steigen in ganz Europa. Auch die Zahl der Intensivpatienten und der Todesfälle steigen. Dank der Impfung ist der direkte Zusammenhang ein anderer als im selben Zeitraum des vergangenen Jahres, als der prozentuale Anstieg der Fallzahlen zeitversetzt auch die Patienten in den Krankenhäusern und die Todeszahlen hochschnellen ließ. Dennoch gilt auch in diesem Jahr: Wenn die Infektionszahlen steigen, werden auch die anderen Indikatoren hoch gehen. 

Für das Schuljahr muss das meiner Meinung nach heißen, sich auf alle Möglichkeiten vorzubereiten. Wir brauchen also einen Plan A, einen Plan B und mindestens noch einen Plan C. Plan A ist bekannt: Es hat die erhofften Lockerungen gegeben und die Hoffnung besteht, dass ab Oktober weitere folgen können. Dennoch wird man gewiss wachsam bleiben. Plan B muss sich also mit der Möglichkeit befassen, dass das Infektionsgeschehen gesamtgesellschaftlich wieder ansteigt und Verschärfungen der Maßnahmen ergriffen werden müssen. Wie sieht es dann in den Schulen aus?

Plan C ist mein persönlicher Favorit, denn dieser sollte das Szenario weiterer Lockerungen bis hin zur Rückkehr zum vollständigen Normalzustand sein.

Da im ministeriellen Rundschreiben von 25. August kein Farbcode-Modell mehr enthalten ist, stelle ich mir die Frage, wie auf Veränderungen im Infektionsgeschehen reagiert wird. 

Aus diesem Grund habe ich folgende Fragen, Frau Ministerin: 
­ Wie wird sich das Schuljahr in den beschriebenen Szenarien voraussichtlich weiterentwickeln?
­ Welche Indikatoren sind im laufenden Schuljahr voraussichtlich ausschlaggebend für Anpassungen der geltenden Vorgaben.

Antwort von Lydia Klinkenberg (ProDG), Ministerin für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

es ist sehr erfreulich, dass dank der Impfkampagne weitreichende Lockerungen möglich waren und auch das Schuljahr weitestgehend normal starten konnte. In bestimmten Situationen, bei Bewegung und außerhalb des Klassenzimmers, müssen Personalmitglieder und Sekundarschüler noch Masken tragen und nicht essenzielle Drittpersonen haben zurzeit keinen Zugang zur Schule. Ansonsten haben die Schulen weitestgehend zu einem regulären Schulbetrieb zurückgefunden. Wir sind also gar nicht so weit von der ersehnten Rückkehr zur Normalität entfernt. Auch ich wünsche mir nichts mehr, als dass sich die Situation so entwickelt, dass wir auch noch auf die letzten bestehenden Präventionsmaßnahmen verzichten können. Ob wir bereits ab Oktober zum gewohnten Schulalltag übergehen können, d.h. Masken in den Schulen komplett abgeschafft werden können und Drittpersonen wieder in die Schulen dürfen, hängt nicht zuletzt von der Impfquote und der damit zusammenhängenden Entwicklung des Infektionsgeschehens und insbesondere der Krankenhausaufnahmen ab. Wie Sie wissen, werden wir die Situation Ende September mit den Gesundheitsexperten evaluieren.
Zur Rückkehr in die Normalität ist es bei einer günstigen Entwicklung des Infektionsgeschehens, wie gesagt, nur noch ein kleiner Schritt.
Im Falle einer ungünstigen Entwicklung des Infektionsgeschehens ist vorgesehen, dass zum einen die Test- und Quarantänestrategie im schulischen Kontext angepasst wird und zum anderen zusätzliche Präventionsmaßnahmen ergriffen werden. 
Die Experten haben unter anderem vorgeschlagen, dass bei einer negativen Entwicklung der Corona-Zahlen die Test- und Quarantäneregeln in den Schulen dahingehend angepasst werden, dass mehr getestet wird oder beispielsweise das Tragen von Masken bei der Einstufung als Hoch- oder Niedrigrisikokontakt berücksichtigt wird. Zudem ist vorgesehen, dass in den Sekundarschulen künftig die Impfquote der Jugendlichen berücksichtigt wird. Dem Vorschlag der Risk Assessment Group zufolge würden bei einer Impfquote ab 70 Prozent Mitschüler eines infizierten Schülers nicht mehr als Hoch-, sondern als Niedrigrisikokontakte eingestuft (wie es seit September bereits in den Grundschulen der Fall ist), damit würden für die Mitschüler Tests und Quarantäne entfallen. 
Bei mehreren Fällen in einer Klasse würde weiterhin das Clustermanagement greifen.   

Zu den Präventionsmaßnahmen, die laut der Risk Assessment Group (RAG) bei einer ungünstigen Entwicklung des Infektionsgeschehens ergriffen werden müssten, gehört eine Verschärfung der Maskenregelung, die Aussetzung außerschulischer Aktivitäten und die Einführung der Blasenlogik in Innenräumen. Im schlimmsten Fall schließt die RAG auch eine Rückkehr zum Hybridunterricht nicht aus. Zusammen mit meinen Kollegen aus den anderen Gemeinschaften habe ich jedoch darauf hingewiesen, dass der vollzeitige Präsenzunterricht absolute Priorität haben muss. Wir vertreten weiterhin die Meinung, dass einschneidende Maßnahmen in den Schulen erst dann ergriffen werden sollten, wenn Einschränkungen in anderen Bereichen nicht ausreichen. Es kann und darf nicht sein, dass die Schulen Anstrengungen erbringen müssen, die anderen nicht auferlegt werden. Die Bekämpfung der Pandemie darf bei aller Solidarität nicht auf Kosten der Schüler erfolgen, die bereits sehr unter den Maßnahmen gelitten haben und noch dazu aufgrund ihres vergleichsweise niedrigen Risikos den geringsten Nutzen von Präventionsmaßnahmen haben. Ich hoffe, dass die Impfquote der Erwachsenen und Jugendlichen weiter steigt, sodass es nicht nötig sein wird, die Maßnahmen zu verschärfen. Ich kann Ihnen versichern, dass es weiterhin mein erklärtes Ziel ist, den vollzeitigen Präsenzunterricht das ganze Schuljahr aufrechtzuerhalten und die bestehenden Maßnahmen zu lockern, sobald das Infektionsgeschehen es erlaubt.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

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