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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 672

6. Mai 2021 – Frage von C. Kraft an Ministerin KLINKENBERG zum vollständigen Präsenzunterricht in den Sekundarschulen der DG

Mit welcher Begründung hält die Regierung an der Entscheidung fest, den vollständigen Präsenzunterricht ab dem 10.Mai 2021 zu organisieren?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 

Frage von Colin Kraft (CSP):

Die Entscheidung ab dem 10. Mai 2021 den vollständigen Präsenzunterricht in den Sekundarschulen zu organisieren, ist aus Sicht der Förderung der Kinder und Jugendlichen begrüßenswert. 
Die Inzidenz-Werte im Oktober 2020 waren Grundlage für die Entscheidung, dass die Schulen in der 2. und 3. Stufe auf Hybridunterricht wechseln mussten. Nun öffnen die Sekundarschulen für den vollständigen Präsenzunterricht, obwohl die Inzidenz-Werte höher liegen als im vergangenen Oktober.  
Angesichts der aktuellen Schulschließungen auf dem Gebiet der Deutschsprachgien Gemeinschaft in Born, Lichtenbusch und Herbesthal (Stand 04.05.2021) und dem weiterhin fehlenden Impfangebot für das Personal des Unterrichtswesens erscheint die Entscheidung der DG-Regierung zum vollständigen Präsenzunterricht kurz vor den Sommerferien zurückzukehren, kaum nachvollziehbar. Ferner ist fraglich, ob diese Entscheidung bis zum Schuljahresende tatsächlich durchführbar ist, wenn es zu weiteren Ansteckungsclustern in den Schulen der DG kommen sollte. 

Dazu meine Fragen:
-­ Mit welcher Begründung hält die Regierung an der Entscheidung fest, den vollständigen Präsenzunterricht ab dem 10.Mai 2021 zu organisieren?  
­- Hält die Regierung die dadurch erhöhte Gefährdung der Gesundheit des Personals des Unterrichtswesens für vertretbar? 
­- Ist der Regierung bewusst, dass es bei einem weiteren Ausbruch wieder zu Schulschließungen kommen kann?

Antwort von Lydia Klinkenberg (ProDG), Ministerin für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wie ich eben bereits erläuterte, sind die Schulschließungen, mit denen wir derzeit konfrontiert werden, Präventionsmaßnahmen, die dazu beitragen, die Verbreitung des Virus einzudämmen und die Schulen insgesamt offen zu halten. Sie zeugen davon, dass Kaleido, die Hygieneinspektion und das Outbreak Support Team, die Situationen genaustens analysieren und zeitnah intervenieren, wenn es nötig ist. Die Schulschließungen sind daher an und für sich noch kein Grund, die Rückkehr der Sekundarschüler infrage zu stellen. 
Durch die Schließungen und damit einhergehenden Massentestungen steigen natürlich auch die Fallzahlen. Wäre man weniger vorsichtig und würde nicht so schnell schließen und weniger breit testen, wären die Zahlen besser, aber die Situation auch nicht anders. Die frühzeitigen Schließungen und systematischen und flächendeckenden Testungen zeugen eher davon, dass wir die Situation fortlaufend beobachten und, wenn nötig, die notwendigen Maßnahmen ergreifen, damit es nicht zu generellen Schulschließungen oder der Fortsetzung des Hybridunterrichts kommen muss. 

Dennoch ist angesichts des Infektionsgeschehens natürlich Vorsicht geboten. Wir werden die Situation weiterhin genaustens beobachten und selbstverständlich, wenn nötig, alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen und das sowohl in den Grund- als auch in den Sekundarschulen. 
Die Gesundheit der Personalmitglieder und Schüler hat bei allen Entscheidungen Priorität. Die geltenden Präventionsmaßnahmen habe ich ja eben bereits erläutert. Es ist daher nicht auszuschließen, dass Kaleido und die Hygieneinspektion aufgrund von lokalem Infektionsgeschehen in einer Gemeinde oder in einer Schule auch Klassen in einer Sekundarschule oder sogar die ganze Einrichtung schließen. 

Die Regelung, die ab dem 10. Mai 2021 gelten wird, sieht zudem vor, dass vorübergehend in den Hybridunterricht gewechselt werden kann, wenn ein großer Anteil von Lehrern oder Schülern Quarantäne bedingt abwesend ist. Dazu bedarf es des expliziten Einverständnisses des Trägers und des Kabinetts.

Lassen Sie es mich deutlich sagen: Die Gesundheitsexperten hätten die Rückkehr der Sekundarschüler in den Präsenzunterricht nicht befürwortet, wenn sie dadurch die Gesundheit der Lehrer und Schüler in Gefahr sehen würden. Gerade der Gesundheitssektor hat den Vollzeitpräsenzunterricht für die Schüler gefordert. Und den Gesundheitsfachleuten sind die Infektionszahlen bestens bekannt. Sie haben dazu geraten, die Schüler wieder vollzeitig in den Schulen zu unterrichten und die Lehrer regelmäßig zu testen und genau das werden wir tun.

Weil Kollege Kraft die Zahlen ansprach, möchte ich kurz auf das Infektionsgeschehen eingehen. Zunächst ist festzuhalten, dass im Oktober nicht mal die direkten Sitznachbarn von infizierten Schülern als Hochrisikokontakte eingestuft wurden und diese somit auch nicht getestet wurden. Das ist jetzt anders. Sitznachbarn werden mittlerweile als Hochrisikokontakte eingestuft und getestet. Die Schulen werden zudem, wenn nötig, frühzeitig geschlossen. Wir testen in diesen Fällen die gesamte Schulgemeinschaft. Wie Sie der Presse entnehmen konnten, wird in gewissen Gemeinden sogar auf freiwilliger Basis die gesamte Bevölkerung getestet.
Wenn flächendeckend mehr getestet wird, steigen die Inzidenzen. Mehr entdeckte Infektionen heute führen jedoch zu weniger tatsächlichen Infektionen in der Zukunft. Denn wenn eine infizierte Person isoliert wird, kann sie natürlich weniger Menschen anstecken. Mehr Tests und eine dadurch möglicherweise leicht höhere Inzidenz bedeutet also auch, dass die Inzidenz in Zukunft langsamer steigt und auch schneller wieder sinken wird – weil mehr Infektionsketten unterbrochen werden können. Weniger testen dagegen, würde auf Dauer eine höhere Inzidenz bedeuten. 

Nun zu den Zahlen. Kollege Kraft spricht von höheren Inzidenz-Werten als im Oktober. Das Gegenteil ist der Fall und das trotz der breit angelegten Massentestungen der letzten Tage und Wochen. Noch mal: Wir testen deutlich mehr als im Oktober. Wir bieten mittlerweile flächendeckende Testungen für ganze Schulgemeinschaften und sogar ganze Gemeinden an. Dennoch waren die Inzidenzen im Oktober wesentlich höher als jetzt. 
Am 30. Oktober 2020 - also am Tag, an dem beschlossen wurde, den Präsenzunterricht vorübergehend auszusetzen - betrug die 14 Tage Inzidenz 1.979, gestern betrug die 14 Tage Inzidenz trotz Massentestungen 398. Ich wiederhole: Im Oktober 1979, gestern 398.
Wie Sie wissen, werden zur Bewertung des Infektionsgeschehens zudem nicht nur Inzidenzen, sondern auch andere Parameter wie die Positivitätsrate und Krankenhausaufnahmen berücksichtigt. Am 30. Oktober 2020 lag die Positivitätsrate der letzten 7 Tage in Ostbelgien bei 43%, jetzt liegt sie bei 10 %. Am 30. Oktober lagen 65 Personen wegen Covid im Krankenhaus, davon 10 auf den Intensivstationen. Momentan sind 9 Covid infizierte in den Krankenhäusern, davon wird eine Person auf der Intensivstation behandelt. Die Gesamtsituation ist also keinesfalls vergleichbar.

Nicht nur in der Gesellschaft, auch im Unterrichtswesen sind die Zahlen zurzeit deutlich niedriger als im Oktober. Am 30. Oktober 2020 gab es im Sekundarschulwesen 41 Indexfälle bei den Schülern und 13 Indexfälle bei den Personalmitgliedern. Derzeit haben wir einen einzigen Indexfall unter den Personalmitgliedern und 13 Indexfälle unter den Schülern, diese verteilen sich auf 6 Schulen. An vier Schulen gibt es jeweils nur einen einzigen Fall, an einer Schule 2 Fälle und an einer Schule 7 Fälle, dort wurde aufgrund eines Clusters, das auf die Osterferien zurückgeht, eine Klasse geschlossen.

Angesichts dieser Zahlen und der psycho-emotionalen Situation der Jugendlichen halte ich es für unverantwortlich, die Schüler nicht in den Vollzeitpräsenzunterricht zurückkehren zu lassen. 

Selbstverständlich erfolgt die Rückkehr nicht um jeden Preis und auch nicht zulasten der Gesundheit der Personalmitglieder. Sollte sich die Situation verändern, werden wir selbstverständlich entsprechend handeln.

Wie Sie wissen, hätte ich mir gewünscht, dass das Personal unserer Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen prioritär geimpft worden wäre. Da dies leider trotz meiner anhaltenden Bemühungen nicht der Fall ist, haben wir beschlossen, den Personalmitgliedern die Möglichkeit zu unterbreiten, sich regelmäßig zu testen. Das ist kein Ersatz für die Impfung, aber zumindest eine zusätzliche Maßnahme, die durch die frühzeitige Erkennung von Infektionen dazu beiträgt, Cluster gar nicht erst entstehen zu lassen und so eine sichere Lern- und Arbeitsumgebung zu schaffen. 

Wie ich eben bereits sagte, schreiten die Impfungen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft gut voran, so dass glücklicherweise immer mehr Menschen und somit auch Lehrer geimpft werden. 

 

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