DE dritte Anpassung HH 2022, DE Endgültige Abrechnung HH2022, DE zweite HHA 2023, DE Festlegung HH 2024, DE Wohnmietvertrag - Dok. 298/1, DE Besteuerung - Dok. 293/1, DE ADG - Dok. 291/1, DE Arbeitsvermittlung - Dok. 292/1, DE DSL - Dok. 295/1
Anwesend:
Vorsitz: C. Servaty (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, R. Heiners
CSP: P. Creutz-Vilvoye, R. Nelles
SP: C. Servaty
VIVANT: M. Balter
ECOLO: F. Mockel
PFF: /
Stellvertreter: G. Freches (PFF), J. Grommes (ProDG)
Anderes Parlamentsmitglied: K.-H. Lambertz (SP)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), D. Hilligsmann (Kabinettschef Ministerpräsident)
Ministerium: R. Miribung (Fachbereichsleiter Finanzen, Haushalt und Controlling), E. Kalff (Referentin Fachbereich Haushalt und Controlling), T. Brüll (Referent Fachbereich Außenbeziehungen, per Videozuschaltung), Dr. S. Förster (Generalsekretär), L. Neycken (stellvertretender Generalsekretär), N. Schommers (Fachbereichsleiter Beschäftigung)
Parlamentsverwaltung: D. Kerren (Ausschussbetreuerin), N. Klubert (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: E. Jadin (PFF), L. Scholzen (ProDG)
TAGESORDNUNG
Zum Berichterstatter wurde Herr R. Heiners benannt.
Erläuterungen der Regierung zu den Dekretentwürfen betreffend das Haushaltsjahr 2022 sowie zu den verfügenden Teilen, den Einnahmen, den Ausgaben der Organisationsbereiche 10, 20 sowie zur Finanzsimulation und Sensitivitätsanalyse.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
Zum Berichterstatter wurde Herr G. Freches benannt.
Vorstellung durch einen der Autoren und allgemeine Diskussion.
Abstimmungen:
- Die Artikel 1-2 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Für die Abfassung des mündlichen Berichts wurde dem Berichterstatter mit 9 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Zur Berichterstatterin wurde Frau P. Creutz-Vilvoye benannt.
Vorstellung durch die Regierung und allgemeine Diskussion.
Abstimmungen:
- Die Artikel 1-47 wurden mit 6 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Für die Abfassung des mündlichen Berichts wurde der Berichterstatterin mit 9 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Zum Berichterstatter wurde Herr R. Nelles benannt.
Vorstellung durch die Regierung und allgemeine Diskussion.
Zum Berichterstatter wurde Herr R. Nelles benannt.
Vorstellung durch die Regierung und allgemeine Diskussion.
Zum Berichterstatter wurde Herr R. Nelles benannt.
Vorstellung durch die Regierung und allgemeine Diskussion.