Regierungskontrolle im Mai Regierungskontrolle im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse Aufgrund der aktuelle COVID-19 Lage findet im Monat Mai eine gebündelte Regierungskontrolle im Rahmen von einer gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse.Weiterlesen
Coronavirus Ansprache des Parlamentspräsidenten sowie Aktualisierung der Arbeitsweise des Parlaments 30. April 2020 – Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise hat das Parlament seine Funktionsweise angepasst. Lesen Sie hierzu auch die aktuelle Ansprache des Parlamentspräsidenten.Weiterlesen
Zweite Regierungskontrolle im April Regierungskontrolle im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse Aufgrund der aktuelle COVID-19 Lage findet im Monat April eine zweite gebündelte Regierungskontrolle im Rahmen von einer gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse.Weiterlesen
Abstimmungen Die Abstimmungsergebnisse der Sonderplenarsitzung vom 6. April 2020 Am 6. April 2020 wurde eine Sonderplenarsitzung einberufen um über das Krisendekret zur Coronavirus Krise abzustimmen. Hier geht es zu den Resultaten… Weiterlesen
Regierungskontrolle im April Regierungskontrolle im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse Aufgrund der aktuelle COVID-19 Lage wird die, für die Karwoche vorgesehene Regierungskontrolle gebündelt durchgeführt im Rahmen von einer gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse.Weiterlesen