Resolution Senat Herabsenkung Schulpflichtalter, Aussprache Themendebatte Schuljahrestaktung, Empfehlungen Bürgerversammlung "Migration" - Dok. 277
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: K. Elsen, L. Göbbels, L. Scholzen
CSP: C. Kraft, S. Pauels
SP: K. Neycken-Bartholemy
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: /
PFF: S. Piront (per Videozuschaltung)
Fraktionen: M. Kirchens (CSP), J. Nägler (VIVANT, per Videozuschaltung), K. Klein (ECOLO), D. Niessen (PFF)
Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Ministerin Klinkenberg)
Gast: G. Freches (Gemeinschaftssenator)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: A. Jerusalem (ECOLO)
TAGESORDNUNG:
1. Resolution des Senats zur Herabsenkung des Schulpflichtalters auf drei Jahre
Zum Berichterstatter wurde Herr C. Kraft benannt. Für die Erstellung des schriftlichen Berichts wurde ihm das Vertrauen ausgesprochen.
Vorstellung der Resolution durch den Gemeinschaftssenator.
Fragen und Austausch.
2. Aussprache über einen Antrag auf Themendebatte zur Schuljahrestaktung in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dem Antrag auf Themendebatte wurde stattgegeben. Die Themendebatte soll am 7. Dezember 2023 um 15 Uhr stattfinden und per Livestream übertragen werden. Parlamentsexterne Personen sollen nicht zur Themendebatte eingeladen werden.
Es wurden folgende Redezeiten festgelegt:
- Stellungnahme der Fraktionen: je 10 Minuten
- Stellungnahme der Regierung: ca. 10 Minuten
- Erwiderungen seitens der Fraktionen: je 5 Minuten
- Ggf. Antwort der Regierung und Kommentare der Fraktionen: je 3 Minuten
Die schriftliche Stellungnahme des Ausschusses zu den ihm zugewiesenen Empfehlungen der Bürgerversammlung wurde verabschiedet und wird dem federführenden Ausschuss IV zugestellt.