DE Zusammenarbeitsabkommen Lokalwahlen - Dok. 195/1, Vergleich Gemeindestrukturen
Anwesend:
Vorsitz: M. Strougmayer (SP)
Ausschussmitglieder:
CSP: M. Braem, P. Creutz-Vilvoye
ProDG: F. Cremer, W. Reuter
SP: M. Strougmayer
PFF: C. Gentges
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: M. Niessen
Beratende Mandatare: H. Niessen (ECOLO)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin). I. Schifflers (Kabinettschefin Ministerin Weykmans)
Ministerium: P. Werner (Leiter Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei), R. Ritzen (Referent für die Vorbereitung und Organisation der Gemeinderatswahlen)
Fraktionen: A. Britz (PFF)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin), N. Genovese (Juristin)
Entschuldigt: N. De Palmenaer (CSP), A. Ossemann (SP)
TAGESORDNUNG:
1. Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens zwischen der Wallonischen Region und der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Lokalwahlen vom 14. Oktober 2018 im deutschen Sprachgebiet – Dokument 195 (2016-2017) Nr. 1
Zur Berichterstatterin wurde Frau P. Creutz-Vilvoye benannt.
Allgemeine Erläuterungen der Ministerin.
Artikelweise Vorstellung des Entwurfs durch das Ministerium.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
Weitere Vorgehensweise: Die Abstimmung im Ausschuss wurde für die Sitzung vom 17. Oktober anberaumt.
2. Vergleich Gemeindestrukturen
Vorstellung der Note durch die Juristin.
Erste Stellungnahmen der Ausschussmitglieder und Austausch.
Weitere Vorgehensweise: Die Parlamentsverwaltung wurde beauftragt, die Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise zusammenzutragen. Über diese Vorschläge wird in einer der kommenden Sitzungen beraten.
3. Weitere Arbeitsplanung
Der Ausschuss beschloss, den Beginn der Sitzung vom 17. Oktober auf 17.00 Uhr zu verschieben.