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Berichte

    Sitzung vom 4. Dezember 2018

    Programmdekretvorschlag 2018 (II) - Dok. 258/1

    Anwesend:  
     
    Vorsitz: P. Creutz-Vilvoye (CSP)
    Ausschussmitglieder:
    CSP: P. Creutz-Vilvoye, P. Knops
    ProDG: F. Cremer
    SP: /
    PFF: /
    VIVANT: A. Mertes
    ECOLO: M. Niessen
     
    Stellvertreter: G. Freches (PFF)
     
    Regierung: I. Weykmans (Ministerin)
     
    Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
     
    Entschuldigt: C. Gentges (PFF), M. Strougmayer (SP)
     
     
    TAGESORDNUNG:
     
     
    Hinterlegung von Abänderungsvorschlag Nr. VI (Dokument 258 (2018-2019) Nr. 4). 
     
    Nachfragen der Ausschussmitglieder und Erläuterungen der Ministerin.
     
    Abstimmungen:
    - Die Abänderungsvorschläge Nrn. IV und V (Dokument 258 (2018-2019) Nr. 3) sowie der Abänderungsvorschlag Nr. VI (Dokument 258 (2018-2019) Nr. 4) wurden mit jeweils 5 Jastimmen einstimmig angenommen. 
    - Die Artikel 15 bis 27, 39 bis 42, 45 bis 50 sowie 53 – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 5 Jastimmen einstimmig angenommen. 
    - Der federführende Ausschuss II nahm die Gesamtheit des Dekretvorschlags in seiner abgeänderten Form nach Kenntnisnahme der Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse I, III und IV ebenfalls mit 5 Jastimmen einstimmig an.
    - Der vorliegende Bericht wurde mit 5 Jastimmen einstimmig angenommen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Schlussberatungen und die Abstimmungen wurde dem Berichterstatter einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
     
    2. Weitere Arbeitsplanung
     
    Hinweise der Vorsitzenden zur weiteren Arbeitsplanung.
     
    Der Ausschuss beschloss, die Sitzung vom 8. Januar 2019 ersatzlos zu streichen.
     
    Der Ausschuss stimmte dem Vorschlag zu, die Vorstellung des Jugendberichts in einer gemeinsamen Sitzung mit Ausschuss III abzuhalten und diese Sitzung unter Federführung von Ausschuss III an einem Donnerstag anzuberaumen.
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