Ausschuss allgemeine Politik, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit
17:00 Uhr
Öffentlich
Regierungskontrolle
Fragen - Interpellationen - Themendebatten
Fragestunde
Frage von Herrn LAMBERTZ (SP) an Ministerpräsident PAASCH bezüglich der grenzüberschreitenden ZusammenarbeitFrage von Herrn LAMBERTZ (SP) an Ministerpräsident PAASCH bezüglich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
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Nicht öffentlich
1. Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2016 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2017 - Dokument 5-3-HH2017 (2018-2019) Nr. 1
Abschluss der Diskussion und Abstimmung
2. Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2017 - Dokument 6-HH2017 (2018-2019) Nr. 1
Abschluss der Diskussion und Abstimmung
3. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018 - Dokumente 5-2-HH2018 (2018-2019) Nrn. 1-2
Abänderungsvorschläge - Abschluss der Diskussion und Abstimmung
4. Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2019 - Dokument 4-HH 2019 (2018-2019) Nrn. 1 und 3
Ggf. Abänderungsvorschläge - ergänzende Erläuterungen der Regierung - Abschluss der Diskussion und Abstimmung
5. Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 20. Juli 2017 zwischen der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Wallonischen Region zur Ermächtigung der wallonischen Erwerbskomitees, Rechtsgeschäfte in Immobilienangelegenheiten im Namen und für die Rechnung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der von ihr abhängenden Körperschaften durchzuführen - Dokument 266 (2018-2019) Nr. 1
Benennung eines Berichterstatters - Erläuterungen der Regierung - Diskussion - evtl. Abstimmung
6. Sonstiges
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