Ausschuss II für Kultur, Beschäftigung, Wirtschaftsförderung und ländliche Entwicklung
16:00 Uhr
1. Dekretentwurf zur Abänderung des Programmdekrets 1998 vom 29. Juni 1998 in Bezug auf die Pensionsregelung der statutarischen Personalmitglieder des Belgischen Rundfunk- und Fernsehzentrums der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Dokument 66 (2019-2020) Nr. 1
Benennung eines Berichterstatters - Erläuterungen der Regierung - Fragen und Diskussion - Festlegung der weiteren Vorgehensweise
2. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2019 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020 – Dokument 5-1-HH2020 (2019-2020) Nr. 1
Benennung eines Berichterstatters - Erläuterungen der Regierung zu den Anpassungen im Organisationsbereich 30 - Unterricht, Beschäftigung und Ausbildung - Programm 23, im Organisationsbereich 40 - Jugend, Volks- und Erwachsenenbildung, Kultur, Sport, Tourismus - Programme 10, 11 und 13 sowie im Organisationsbereich 70 - Infrastruktur - Programme 06, 08, 10, 11, 13, 14 und 17 - Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion - Festlegung der weiteren Vorgehensweise
3. Weitere Arbeitsplanung
Festlegung der weiteren Arbeitsplanung bzgl. Dekretentwurf BRF-Pensionsregelung (Dok. 66/1) und Dekretentwurf erste Haushaltsanpassung 2020 (Dok. 5-1-HH2020) - Planung der Arbeiten zum Dekretentwurf bzgl. Leitverband ostbelgischer Sport - Planung der weiteren Arbeiten des Ausschusses
4. Abstimmung von Berichten
Abstimmung folgender Ausschussberichte:
- Projektvorstellungen REK III im Ausschuss II
- Anhörung zum Infrastrukturprojekt Langlauf- und Biathlonzentrum Elsenborn
- Anhörung der Nationalen Arbeitsgruppe zum EU-Jugenddialog "Gute Arbeit, Jugendarbeit und Jugend auf dem Land"