Regierungskontrolle, RV Mercosur-Staaten - Dok. 55/1, RV Umgehungstrasse N62 - Dok. 146/1, Gesellschaftspolitisches Thema “Demokratieentwicklung – 50 Jahre Autonomie”
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, L. Scholzen (per Videozuschaltung)
CSP: R. Nelles
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT: M. Balter
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Andere Parlamentsmitglieder: C. Servaty (SP, per Videozuschaltung), I. Voss-Werding (ECOLO, per Videozuschaltung)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP, per Videozuschaltung), F. Louis (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: O. Paasch (Ministerpräsident – TOP Regierungskontrolle), A. Antoniadis (Minister, per Videozuschaltung), A. Velz (Kabinettschef Minister-präsident Paasch, per Videozuschaltung),
Parlamentsverwaltung: E. Johnen (Ausschussbetreuerin)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Ministerpräsident PAASCH zu Ladestationen und Attraktivität der Tourismusregion
2. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Ministerpräsident PAASCH zu Natur-Projekten zur Kompensation der Hochspannungsleitung von Elia
3. Frage von Herrn SERVATY (SP) an Ministerpräsident PAASCH zur eventuell durch sprachliche Benachteiligung gestiegenen Durchfallquote bei der theoretischen Führerscheinprüfung
II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
Hinterlegung von Abänderungsvorschlägen.
Abstimmungen:
- Die in Dokument 55 (2020-2021) Nr. 2 veröffentlichten Abänderungsvorschläge Nrn. I und II wurden mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Die Gesamtheit des Vorschlags in seiner abgeänderten Form wurde mit 8 Jastimmen bei
1 Enthaltung gutgeheißen.
- Der vorliegende Teil des schriftlichen Berichts wurde einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Abänderungsvorschläge und Abstimmungen erteilte man dem Berichterstatter ebenfalls einstimmig das Vertrauen.
Zur Berichterstatterin wurde Frau P. Creutz-Vilvoye benannt.
Vorstellung des Vorschlags durch einen der Autoren.
Stellungnahmen der Fraktionen sowie der Regierung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise: Organisationen einer kompakten Anhörung nach der Sommerpause.
3. Gesellschaftspolitisches Thema “Demokratieentwicklung – 50 Jahre Autonomie”
Austausch zur weiteren Ausrichtung.