Ausschuss IV für Gesundheit, Soziales, Wohnungswesen und Energie
16:00 Uhr
1. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 13. Dezember 2018 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019 - Dokument 5-2-HH2019 (2019-2020) Nr. 1
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2020 - Dokument 4-HH2020 (2019-2020) Nr. 1
Erläuterungen der Regierung und des Ministeriums zum Organisationsbereich 50 - Gesundheit und Soziales - Programme 16 und 17.
2. Petition betreffend die Einrichtung eines beratenden Gremiums im Behindertenbereich
Stellungnahme der Fraktionen - Fazit und Empfehlung - evtl.: Ausschussbeschluss
3. Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 23. April 2018 über die Familienleistungen - Dokument 24 (2019) Nr. 1
Vorstellung des Gutachtens des Rates der Familien zum Dekretvorschlag