Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales
16:00 Uhr
1. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 - Dokument 5-2-HH2021 (2021-2022) Nr. 1,
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2022 - Dokument 4-HH2022 (2021-2022) Nr. 1
Evtl. Fragen
2. Programmdekretvorschlag 2021 - Dokument 173 (2021-2022) Nr. 1
Abänderungsvorschläge - evtl. Abstimmung
3. Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, die föderale Regierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zum Verbot einer Impfpflicht gegen respiratorische Atemwegsviren wie das Corona-Virus - Dokument 160 (2020-2021) Nr. 1
Fortführung der Beratungen